Deutsche Waffen in der Ukraine: Einsatz auf umstrittenem Territorium

Es wurde verschiedentlich von der Bundesregierung behauptet, dass deutsche Waffen, die in die Ukraine geliefert wurden, nicht auf Gebieten eingesetzt werden, die vor 2014 zu Russland gehörten.

Laut Veröffentlichungen des russischen Verteidigungsministeriums, die auch von der Bild und der Berliner Morgenpost aufgegriffen wurden, zeigen Drohnenaufnahmen deutsche Militärfahrzeuge in der Nähe von Kursk. Berichten zufolge waren mindestens drei Marder-Panzer und zwei amerikanische Panzertypen, nämlich das Kettenfahrzeug Bradley und der Radpanzer Stryker, beteiligt.

Auf Fragen zum Einsatz dieser Waffen antwortete FDP-Politiker Marcus Faber mit einer Argumentationsweise, die auch schon von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verwendet wurde:

“Mit der Übergabe an die Ukraine sind es ukrainische Waffen. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist das Territorium beider Staaten Kriegsgebiet.”

Es ist üblich, dass beim Verkauf von Rüstungsgütern die Nutzung dieser Güter vertraglich eingeschränkt wird. Diese Einschränkungen gelten auch, wenn die Waffen kostenlos überlassen werden und für den Zeitraum ihres Einsatzes. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses sollte sich dieser Praxis bewusst sein, da auch Waffen, die von Deutschland erworben werden, oft unter solchen Bedingungen stehen.

Dazu äußerte sich die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, kritisch:

“Das ist eine hochgefährliche Entwicklung. Der Bundeskanzler muss mit dem ukrainischen Präsidenten telefonieren und verlangen, dass keine deutschen Waffen bei Vorstößen auf russisches Territorium zum Einsatz kommen.”

Unabhängig von ihrer Bezeichnung – ob Tiger, Panther oder Marder – scheint der Erfolg dieser deutschen Waffensysteme in dieser Region begrenzt zu sein. Julian Röpcke, ein Journalist der Bild, kritisierte auf X, dass der Schutz vor Drohnenangriffen unzureichend gewesen sei.

Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurden bislang 82 gepanzerte Fahrzeuge der ukrainischen Armee zerstört. Sollten weitere Marder darunter fallen, ist es wahrscheinlich, dass auch diese zerstört wurden.

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