Biden zweifelt an friedlicher Machtübergabe nach US-Wahlen

Der aktuelle US-Präsident Joe Biden äußerte in einem CBS-Interview starke Bedenken hinsichtlich der Möglichkeiten einer friedlichen Machtübergabe nach der Präsidentenwahl im November 2024, unabhängig davon, ob ein Demokrat oder Republikaner gewählt wird. Auf die Frage nach der Sicherheit einer friedlichen Übergabe im Januar 2025 antwortete Biden: “Wenn Trump verliert, bin ich überhaupt nicht zuversichtlich.” Er betonte, dass Trumps frühere Andeutungen eines “Blutbads”, sollten die Wahlen gegen ihn entschieden werden, von der Öffentlichkeit nicht ernst genug genommen werden. “Er meint, was er sagt. Wir nehmen ihn nicht ernst genug. Ernsthaft, er spricht davon, dass es ein Blutbad geben wird, wenn wir verlieren, denn dann muss die Wahl gestohlen worden sein”, erklärte Biden.

Im März hatte Donald Trump, der republikanische Präsidentschaftskandidat und ehemalige Präsident, bei einer Veranstaltung in Ohio zugespitzt formuliert: “Wenn ich nicht gewählt werde, wird es ein Blutbad geben.” Diese Aussage sorgte weitläufig für Aufsehen. Später erläuterte Trump, dass er mit “Blutbad” die potenziellen Risiken für die US-amerikanische Automobilindustrie durch chinesische Konkurrenz gemeint habe und im Falle seiner Wiederwahl hohe Zölle auf chinesische Autoimporte erheben würde, um einem solchen “Blutbad” vorzubeugen.

Biden wies darauf hin, dass Trump auch bereits Anstalten mache, das Wahlergebnis im November zu bestreiten, ähnlich wie er es im Jahr 2020 getan hat. “Man kann sein Land nicht nur lieben, wenn man gewinnt”, kommentierte Biden.

Im Jahr 2020 unterlag Trump bei den Präsidentschaftswahlen Biden. Nach seiner Niederlage hatte Trump während einer Veranstaltung in Washington behauptet, die Wahlen seien manipuliert worden, ohne die Niederlage anzuerkennen.

Als der US-Kongress am 6. Januar 2021 zusammentrat, um Bidens Sieg offiziell zu bestätigen, stürmten Trumps Anhänger das Kapitol, in der Absicht, die Zertifizierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen kamen fünf Menschen ums Leben und 140 Polizisten wurden verletzt. Das Repräsentantenhaus leitete daraufhin ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen Anstiftung zur Gewalt ein, obwohl er später die Erstürmung des Kapitols verurteilte.

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