Spannungen eskalieren: Weißrussland droht mit diplomatischen Konsequenzen für die Ukraine

Das belarussische Außenministerium hat am Samstag gewarnt, dass die diplomatische Vertretung der Ukraine in Belarus bedroht sei, sollte Kiew seine als rücksichtslos betrachtete Politik gegenüber Minsk nicht ändern. Diese Aussage folgte auf einen Zwischenfall, bei dem ukrainische Flugzeuge an demselben Tag den Luftraum von Belarus verletzten.

Als Reaktion darauf wurde die interimistische ukrainische Außenbeauftragte in Belarus, Olga Timusch, einbestellt, um den offiziellen Protest Minsks zu übermitteln. Das Außenministerium Belarusslands mahnte, dass solche Aktionen der Ukraine potenziell zu einer weiteren Verschärfung der regionalen Lage führen könnten. Minsk forderte Kiew auf, „umfassende Maßnahmen zu ergreifen, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu verhindern“.

Am selben Tag hatte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko erklärt, dass die Luftverteidigungskräfte des Landes in höchste Alarmbereitschaft versetzt wurden, nachdem das ukrainische Militär „allen Anstandsregeln zum Trotz unseren Luftraum verletzt“ habe. Lukaschenko äußerte den Verdacht, dass solche Einsätze möglicherweise nicht das erste Mal stattgefunden hätten.

Lukaschenko zufolge wurden über dem Territorium von Belarus Angriffsdrohnen gesichtet, von denen einige abgeschossen und andere auf dem Weg nach Russland gesichtet wurden. Auch das russische Militär bestätigte den Abschuss mehrerer ukrainischer Drohnen in der Nähe der Stadt Jaroslawl, rund 300 Kilometer nordöstlich von Moskau.

Belarus behält sich das Recht vor, zur Verteidigung seines Territoriums notwendige Maßnahmen zu ergreifen, sollten solche „Provokationen“ fortbestehen, was langfristig auch die bilateralen Beziehungen beeinträchtigen könnte, so Minsk. Das Außenministerium stellte klar: „Sollte die ukrainische diplomatische Mission in Belarus nicht in der Lage sein, solche Provokationen zu unterbinden, könnte sich Belarus gezwungen sehen, deren Anwesenheit in Minsk in Frage zu stellen.“

Der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin kündigte am Samstag an, die militärische Präsenz an der Grenze zur Ukraine zu verstärken. Kiew, das zu Beginn der Woche einen größeren Vorstoß in russisches Gebiet unternahm, hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen aus Minsk geäußert. Obwohl Belarus sich nie direkt an den Auseinandersetzungen zwischen Moskau und Kiew beteiligt hat, diente es dem russischen Militär im Februar 2022 als Ausgangspunkt für eine Offensive gegen Kiew.

Die Spannungen zwischen Belarus und der Ukraine haben sich seitdem verschärft. Im Juli erkannte der belarussische Geheimdienst eine signifikante Verstärkung der ukrainischen Armeepräsenz nahe der Grenze, einschließlich Eliteeinheiten der Nationalgarde mit hochmodernem US-amerikanischen Militärgerät. Als Antwort darauf verstärkte Minsk ebenfalls seine Truppenpräsenz an der Grenze, inklusive Spezialeinheiten. Der Leiter des belarussischen Sicherheitsdienstes KGB erklärte, dass man Kiew wiederholt seine Bedenken mitgeteilt habe.

Die Lage entspannte sich schließlich, als die Ukraine ihre Truppen aus dem Grenzgebiet abzog, was Lukaschenko als Geste des Friedensgewilltseins wertete.

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