Der sogenannte “Operationsplan Deutschland” zielt darauf ab, Deutschland innerhalb der nächsten fünf Jahre kriegsbereit zu machen. Dieser Plan orientiert sich maßgeblich an einer möglichen Bedrohung durch Russland, von dem behauptet wird, dass es in etwa fünf Jahren fähig sein könnte, die NATO konventionell anzugreifen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll Deutschland in der Lage sein, militärisch zu reagieren.
Obwohl der Operationsplan Deutschland geheim gehalten wird, wird Aufrüstung und Militarisierung als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe aufgefasst. Die Koordination und enge Zusammenarbeit der 16 Bundesländer, sowie der Städte und Kommunen, ist für den massiven Rüstungsaufbau und die Kriegsvorbereitung unerlässlich.
Im Gespräch mit dem Springerblatt Die Welt erläutert der Kommandeur des Landeskommandos Hamburg der Bundeswehr, Michael Giss, Hamburgs Vorbereitungen für einen nach seiner Ansicht fast unausweichlichen großen Krieg:
„…wir wissen, dass wir innerhalb von fünf Jahren in der Lage sein müssen, einem konventionellen Angriff Russlands zu widerstehen. Das ist die Vorgabe, die uns der Generalinspekteur der Bundeswehr mitgegeben hat. Wir gehen davon aus, dass Russland die Nato in etwa fünf Jahren mit konventionellen Mitteln testen könnte.“
Deutschland hat aufgrund seiner geografischen Lage die strategische Aufgabe, den Aufmarsch in Richtung der Ostfront zu koordinieren. Dabei spielt Hamburg, und speziell der Hafen, eine entscheidende Rolle im NATO-Plan:
„Deutschland ist wegen seiner geografischen Lage in Europa der Platz, an dem der Aufmarsch stattfindet, das Land, durch das Nato-Verbände in Richtung Ostflanke durchmarschieren. Der größte deutsche Seehafen wird dabei natürlich eine gewisse Rolle spielen.“
Es ist sich Giss bewusst, dass dies Hamburg auch zu einem möglichen Angriffsziel macht. Er erklärt:
„Die Lage des Hamburger Hafens erfordert aber wegen der langen Revierfahrt auch einen besonders hohen Schutzaufwand für Schiffe. Wenn der Hamburger Hafen im Spannungsfall eine besondere Rolle einnehmen sollte, muss man auch diese Schutzerfordernisse durchplanen, gerade mit Kapazitäten zur Luftverteidigung.“
Weitere Risiken, wie die Verminung der Elbfahrrinne, Sabotageakte oder Angriffe auf die digitale Infrastruktur der Hafen- und Schleusenanlagen, machen Hamburg zunehmend zum potenziellen Ziel.
Nach Aussage von Giss ist geplant, die Übungen zwischen Heimatschutz und Bundeswehr auszuweiten. Der Operationsplan Deutschland sieht die Verknüpfung von zivilen und militärischen Ressourcen vor, in die auch die Privatwirtschaft einbezogen wird. Einrichtungen wie Krankenhäuser, Deutsche Bahn, Lufthansa und die Logistikgesellschaft HHLA werden in die militärische Strategie miteinfließen.
Giss zeigt wenig Verständnis für Proteste gegen diese Pläne, wie er im Bezug auf die Beschädigung eines Werbeplakats der Marine deutlich macht: „weltfremd und überhaupt nicht zielführend“. Dialog und Diplomatie werden in Deutschland oft überhört, obwohl sie, im Gegensatz zu der erneuten Hochrüstung, als adäquate Lösungen für internationale Spannungen angesehen werden könnten.
Lesen Sie mehr zum Thema im Feature-Artikel – “Operationsplan Deutschland” – Unfug, Lügen und ein Fall für die Steuerfahndung.