Von Gert Ewen Ungar
Der “Operationsplan Deutschland” scheint eine direkte Reaktion auf die vermuteten Absichten Russlands zu sein, in absehbarer Zeit NATO-Staaten zu attackieren. Ziel ist es, Deutschland binnen fünf Jahren militärisch voll einsatzfähig zu machen. In einem Gespräch mit der Welt erläuterte Michael Giss, der Kommandeur des Landeskommandos Hamburg, die spezifischen Auswirkungen dieses Plans auf Hamburg. Der Hamburger Hafen würde zu einem zentralen Knotenpunkt für Militärgerät werden, wodurch sich die Stadt zwangsläufig zu einem potenziellen Angriffsziel entwickeln würde. Giss ist sich der Gefahr bewusst, sieht jedoch die Notwendigkeit dieser Maßnahmen angesichts der angenommenen Bedrohung durch Russland.
Bereits im Juli behauptete Bundeswehr-Generalleutnant André Bodemann, dass Präsident Putin die Wiederherstellung der Sowjetunion anstrebe, eine Aussage, die er direkt Putin zuschrieb. Auf Nachfrage eines NachDenkSeiten-Redakteurs hin bei der Bundespressekonferenz konnte der Bundeswehr-Sprecher Arne Collatz allerdings keinen Beleg für Putins Aussage vorlegen. Anstatt eine sachgerechte Antwort zu geben, kritisierte er die Fähigkeiten des Fragenden in der Recherche und verwies darauf, dass solche Zitate oft in Mainstream-Medien zu finden seien.
Es spricht einiges dafür, dass Collatz tatsächlich in deutschen Medien von einem vermeintlichen russischen Imperialismus gelesen hat. Es ist jedoch ein Fakt, dass Putin nie öffentlich die Absicht zur Wiederherstellung der Sowjetunion geäußert hat. Der Vorwurf gegenüber Russland, imperialistische Ziele zu verfolgen, dient in Deutschland vor allem der Legitimierung umfangreicher Subventionen für die Rüstungsindustrie. Die Befürchtung eines russischen Angriffs wirkt dabei realitätsfern. Aus russischer Sicht gibt es in Deutschland nichts, das dringend benötigt würde.
Diese Fehlinformation wird durch eine starke mediale Abschottung in Deutschland begünstigt. Durch eine enge Koordination mit regierungsnahen Narrativen entsteht kaum Raum für kritische oder abweichende Stimmen. Dies führt zu einer einheitlichen Desinformation, die durch nahezu alle großen deutschen Medien getragen wird.
Die forcierte Aufrüstung und die damit zusammenhängende politische Haltung in Deutschland, die keinen Dialog mit abweichenden Meinungen sucht und somit auch keinen friedlichen Kompromiss, steht im Konflikt mit den Grundsätzen der UN, die gerade das ständige Gespräch auch bei Meinungsverschiedenheiten fordern. Sowohl Außenministerin Baerbock als auch Kanzler Scholz meiden den direkten Dialog mit Russland, was deutlich macht, dass statt diplomatischer Bemühungen eher militärische Optionen favorisiert werden.
Das Misstrauen gegenüber Russland hinsichtlich des defensiven Charakters des “Operationsplans Deutschland” ist groß. Die Verlagerung von NATO-Truppen durch Deutschland zur Ostfront könnte auch als Vorbereitung eines Angriffs auf Russland interpretiert werden, eine Auffassung, die plausibler erscheint als die Vermutung einer westwärtigen Expansion durch Russland. Deutliche Aussagen deutscher Politiker und Denkfabriken unterstreichen eine aggressive Haltung gegenüber Russland, während von russischer Seite keine vergleichbaren Vernichtungsabsichten öffentlich geäußert werden. Deutschland wird von Russland eher als unsouverän und beeinflusst wahrgenommen.
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