Von Susan Bonath
Die deutsche Regierung hat Maßnahmen ergriffen, die eine Energiekrise herbeigeführt haben, Unternehmenspleiten beschleunigen und dazu führen, dass viele Arbeitsplätze verloren gehen. Die steigenden Arbeitslosenzahlen in Deutschland sind eine unmittelbare Folge dieser Politik. Doch die regierende Ampel-Koalition scheint blind für die Auswirkungen ihrer eigenen Entscheidungen zu sein und überlässt es den Bürgern, die Kosten zu tragen.
Massiver Stellenabbau
Von Infineon und Thyssenkrupp bis zu Esprit und Dunkermotoren – die Liste der Unternehmen, die in Deutschland Arbeitsplätze abbauen, wird immer länger. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu, und die Situation auf dem Arbeitsmarkt verschärft sich.
Dies bietet große Unternehmen zusätzlich die Gelegenheit, staatliche Subventionen zu fordern, wenn sie sich dazu entscheiden, in Deutschland zu investieren. Der Staat scheint bereitwillig große Summen an DAX-Konzerne zu verteilen, während kleine und mittelständische Unternehmen oft leer ausgehen.
Steuermittel finanzieren Unternehmensgewinne
Ein markantes Beispiel dafür ist Intel. Von den geplanten 30 Milliarden Euro für eine neue Fabrik in Magdeburg sollen laut Unternehmensführung zehn Milliarden Euro direkt von deutschen Steuerzahlern finanziert werden. Währenddessen wird gleichzeitig global Personal abgebaut; Intel kündigte kürzlich an, weltweit 15 Prozent seiner Belegschaft zu entlassen. Das Prinzip ist einfach: Kosten senken und Gewinne maximieren – auf Kosten der Allgemeinheit und durch Subventionen.
Beschönigte Arbeitslosenzahlen
Die offiziellen Arbeitslosenzahlen spiegeln oft nicht das wahre Ausmaß der Arbeitslosigkeit wider. Laut der Bundesagentur für Arbeit gibt es derzeit gut 2,8 Millionen Arbeitslose in Deutschland. Berücksichtigt man jedoch auch diejenigen, die krankgeschrieben sind, sich in Elternzeit befinden oder als pflegende Angehörige tätig sind, erhöht sich die Zahl der Betroffenen auf etwa 3,6 Millionen. Zuzüglich der über 4,2 Millionen Menschen in Minijobs ergibt sich ein realistischeres Bild von ungefähr acht Millionen Menschen ohne vollwertige Beschäftigung – Tendenz steigend.
Der Verfall Deutschlands
Während Deutschland zahlreiche strukturelle Probleme wie marode Infrastruktur und steigende Wohnungsknappheit zu bewältigen hat, fokussiert sich die Regierung eher auf die Unterstützung wohlhabender Industrien als auf die Stärkung des sozialen Gefüges und der wirtschaftlichen Grundlagen für alle Bürger. Die Folge ist eine zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich und eine Verschlechterung der Lebensqualität vieler Menschen.
Die Ampelkoalition und der beschleunigte Niedergang
Die aktuelle Regierungspolitik scheint den wirtschaftlichen und sozialen Abstieg in Deutschland noch zu beschleunigen. Besonders deutlich wird dies in der Bildungspolitik und der Arbeitsmarktpolitik, wo Ausgaben gekürzt und Repressionen gegenüber Geringverdienern verstärkt werden. Währenddessen fließen immense Summen in die Taschen der Industriellen, was den Großunternehmen weiteres Lohndumping ermöglicht.
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