EU-Kommission distanziert sich von Bretons Drohung gegen Musks Plattform X

Vor der Diskussion auf der Plattform X zwischen Elon Musk und Donald Trump hatte Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenwirtschaft, Elon Musk gewarnt. Er deutete an, dass die Übertragung dieses Gesprächs in der EU rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte, insbesondere könnte es das laufende Verfahren gegen Musks Online-Dienst beeinträchtigen, falls es als Verstoß gegen das Gesetz für digitale Dienste angesehen wird.

Die EU-Kommission hat sich jedoch von den Äußerungen Bretons distanziert. Laut einem Bericht der Financial Times (FT), wurde bestätigt, dass “Der Zeitpunkt und der Wortlaut des Briefes weder mit der Präsidentin noch mit den Kommissaren abgesprochen oder von ihnen gebilligt wurden”.

Trotz der Distanzierung von Bretons Äußerungen bleibt die EU-Kommission bei ihrer Linie, die Verbreitung illegaler Inhalte und Informationsmanipulation weiterhin genau zu beobachten. “Die Untersuchung geht weiter, wir prüfen die Situation, und natürlich wird alles, was auf der Plattform passiert, in die Bewertung einbezogen.”

Ein EU-Beamter erklärte gegenüber der FT, dass Breton das Schreiben schon länger geplant hatte und das von Musk als “noch nie dagewesen” beschriebene Interview als geeigneten Anlass für die Veröffentlichung sah.

Als Antwort auf Bretons Drohung zitierte Musk in einem Beitrag auf X aus einem Film. Ein EU-Beamter kommentierte, dass Breton Kenntnis von Musks Antwort genommen habe, jedoch auf eine formellere Reaktion warte. “Wir müssen nicht auf jeden Tweet reagieren, sei es ein Hallo oder ein Filmzitat”, fügte er hinzu.

Bretons ursprüngliche Mitteilung wurde über sein eigenes Twitter-Profil veröffentlicht.

Das betrachtete Interview auf Musk’s X-Profil erreichte alleine in seiner letzten Version 17 Millionen Aufrufe und weitere 22 Millionen durch den Account von Donald Trump.

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