Britischer Beamter tritt wegen Waffenlieferungen an Israel zurück

Ein Mitarbeiter des britischen Außenministeriums hat seinen Rücktritt eingereicht, angesichts anhaltender Waffenlieferungen an Israel. Laut einem Bericht des Guardian handelt es sich bei der Person um Mark Smith, der zuvor in der britischen Botschaft in Dublin als Beamter für Terrorismusbekämpfung tätig war und sich ebenfalls mit der Bewertung von Waffenexportlizenzen für den Nahen Osten beschäftigte. Smith berichtete, dass seine Kollegen täglich “klare und unwiderlegbare Beweise” für Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht seitens Israels im Gazastreifen dokumentierten.

In seinem Rücktrittsschreiben beschrieb Smith, wie führende Persönlichkeiten der israelischen Regierung und des Militärs “genozidale Absichten” offen kommunizierten, während israelische Soldaten dabei gefilmt wurden, wie sie ziviles Eigentum absichtlich in Brand setzten, zerstörten und plünderten. Er konstatierte, dass mehr als die Hälfte der Wohngebäude und über 80 Prozent der Geschäftseinrichtungen im Gazastreifen beschädigt oder vernichtet wurden. Diese Taten würden international als Kriegsverbrechen angesehen. The Guardian zitiert aus Smiths Brief:

“Ganze Straßen und Universitäten werden dem Erdboden gleichgemacht, humanitäre Hilfe wird blockiert, und die Zivilbevölkerung kann oft nicht in sichere Gebiete flüchten. Fahrzeuge des Roten Halbmonds werden attackiert, Schulen und Krankenhäuser regelmäßig zum Ziel.” Das seien Kriegsverbrechen.

Smith betonte, dass die fortlaufenden Waffenverkäufe Großbritanniens an Israel in keiner Weise zu rechtfertigen seien, die Verkäufe jedoch weiterhin stattfänden.

Smith hatte vor seinem Austritt wiederholt intern Beschwerde eingelegt, sogar über offizielle Whistleblowing-Kanäle, erhielt jedoch nur formale Antworten wie: “Vielen Dank, wir haben Ihre Bedenken zur Kenntnis genommen.”

Seit 2008 hat Großbritannien Waffen im Wert von über 576 Millionen Pfund an Israel verkauft. Zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 31. Mai 2024 wurden von der Regierung 42 Lizenzen für Waffenverkäufe an Israel erteilt, die bisher weder aufgehoben noch unterbrochen wurden, jedoch nun einer Überprüfung unterzogen werden sollen.

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