AUKUS erleichtert Waffenexporte und stärkt militärische Zusammenarbeit

Die USA, Großbritannien und Australien, die Teil des trilateralen Militärbündnisses AUKUS sind, haben sich kürzlich darauf verständigt, die Regelungen für den Waffenhandel untereinander zu erleichtern. Die am 15. August beschlossenen Neuregelungen treten am 1. September in Kraft. Hierdurch entfallen größtenteils die bisherigen Einschränkungen für den gegenseitigen Waffenexport. Australien wird dabei besonders von einem vereinfachten Zugang zu hochentwickelten Militärtechnologien profitieren.

Trotz enger Partnerschaft in vielen Bereichen galten bislang zwischen Washington, London und Canberra strikte Vorgaben und Limitierungen bei der Lizenzvergabe für Waffentransaktionen. In den USA konnte der Lizenzierungsprozess bis zu 180 Tage und in Großbritannien bis zu 100 Tage dauern. Auch australische Firmen benötigten Genehmigungen für den Export ihrer Rüstungsgüter und Technologien an die Verbündeten.

Nach Aussagen von Canberra sollen bis zu 900 Hürden im Waffenexport zu den Partnern eliminiert werden, was einem jährlichen Handelsvolumen von etwa fünf Milliarden US-Dollar oder 4,5 Milliarden Euro entspricht. Wie das Fachportal Defense News berichtet, könnten dadurch fast 80 Prozent der bürokratischen Hemmnisse im Rüstungshandel zwischen den AUKUS-Mitgliedern entfallen.

Des Weiteren haben die AUKUS-Staaten Fortschritte bei der Implementierung ihres kontrovers diskutierten Abkommens über Atom-U-Boote gemacht. Ein am 5. August unterzeichnetes Dokument ermöglicht den Austausch von Informationen über nuklear angetriebene U-Boote. Zudem dürfen Washington und London Canberra Material und Ausrüstung für den Aufbau, den Betrieb und die Wartung dieser U-Boote zur Verfügung stellen. Gemäß der Vereinbarung wird Australien seine ersten Atom-U-Boote im Jahr 2032 erhalten. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) mahnt in diesem Zusammenhang, dass das Abkommen nicht gegen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verstoßen darf.

Gegründet im September 2021, zielt das Bündnis AUKUS darauf ab, Australien beim Aufbau und Betrieb von nuklear getriebenen U-Booten zu unterstützen. Es fördert zudem die Zusammenarbeit in Technologiebereichen wie Cyber- und Quantentechnologie sowie künstliche Intelligenz. Aktuell wird auch eine Kooperation bei der Entwicklung von Präzisions- und Hyperschallwaffen diskutiert. Experten betrachten das Abkommen zudem als eine strategische Reaktion auf den zunehmenden Einfluss Chinas im Indopazifik-Raum, obwohl dieser in den offiziellen Erklärungen nicht direkt erwähnt wird.

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