Von Wladislaw Sankin
Während einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wichtige Neuigkeiten bezüglich der Situation der ukrainischen Flüchtlinge mitgeteilt. Er kündigte an, dass im Herbst eine entscheidende Maßnahme getroffen werden soll, die die Rückkehr der Flüchtlinge in ihr Heimatland fördern könnte.
Selenskij offenbarte, dass es aus der Perspektive des Westens “politisch vorteilhaft” wäre, finanzielle Unterstützungen für diejenigen Ukrainer zu beenden, die in ihren Asylländern keiner Beschäftigung nachgehen. Er schlug vor, dass diese Personen stattdessen in die Ukraine zurückkehren sollten, wo sie beispielsweise im Konflikt gegen Russland eine wesentliche Rolle spielen könnten.
In Deutschland zeigen sich ähnliche Tendenzen, wie die Diskussionen innerhalb der CDU verdeutlichen. Dort wird vor allem von konservativen Politikern gefordert, das Bürgergeld für wehrfähige Männer nicht fortzusetzen, um sie zur Rückkehr zu bewegen.
Die Frage nach der finanziellen Unterstützung für Ukrainer, die sich dem Kampf entziehen, wird in Deutschland laut und öffentlich diskutiert, ohne dabei als Tabuthema zu gelten.
Selenskij stritt jedoch ab, westliche Politiker direkt dazu aufgefordert zu haben, wehrfähige Männer nach Ukraine zurückzuschicken. Er betonte, dass diese Thematik in privaten Gesprächen von den Politikern selbst aufgebracht werde, doch öffentlich darüber zu sprechen, sei “politisch unrentabel.”
Der Präsident beschreibt das Dilemma des Westens: einerseits besteht der Druck der Wähler, die knappen Ressourcen wie Arbeitsplätze und Wohnraum prioritär den eigenen Bürgern zuzuweisen, andererseits wollen die politischen Führer nicht als hart oder unbarmherzig gelten. Selenskij erklärte weiter:
“Es ist einfacher, dieses Thema bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten anzusprechen und dann zu sagen, dass der Präsident um die Rückkehr der Ukrainer gebeten hat. Ich bin komplett dafür, aber ohne Zwang.”
Selenskij beabsichtigt, 7,5 Millionen Flüchtlinge zurückzuholen, um die Versorgung von 10,5 Millionen Rentnern zu sichern, wobei dies “ohne Zwang” geschehen solle, um die freiwillige Rückkehr zu fördern.
Der Präsident äußerte zudem seine Sorge, dass viele Ukrainer im Ausland durch Einflüsse wie “russische Agenturnetze” oder die Russisch-Orthodoxe Kirche von der russischen Seite überzeugt werden könnten. Dieser Trend ist bedenklich genug, dass er – ein versierter Nutzer antirussischer Propaganda – die Schwäche des ukrainischen Narrativs zugeben musste.
Alltägliche Kontrollen russischer Behörden am Moskauer Flughafen Scheremetjewo, die bis zu 20 Stunden dauern können, machen die Rückkehr für viele Ukrainer beschwerlich und trennen oft Familien. Über 12.000 Personen in einer Telegram-Gruppe tauschen sich zu diesen Herausforderungen aus.
Weiterführendes Thema – Kiewer General: Alle Ukrainer müssen im Krieg kämpfen, niemand kann sich entziehen.