Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Vorwürfe zurückgewiesen, vorab von der Ankunft des Telegram-Gründers Pawel Durow in Frankreich gewusst oder an dessen Verhaftung beteiligt gewesen zu sein. Auf einer Pressekonferenz in Serbien, im Rahmen eines offiziellen Staatsbesuches, dementierte er entsprechende Berichte, wie der Fernsehsender BFMTV berichtete.
“Ich war über die Ankunft von Herrn Durow nicht informiert – und das ist auch richtig so, denn ich muss nicht über jede Bewegung von Personen mit französischer Staatsbürgerschaft in Kenntnis gesetzt werden.”
Er ergänzte: “Die Behauptung, ich hätte eine Einladung ausgesprochen, ist völlig unzutreffend. Es gab keinen Grund, Herrn Durow letztes Wochenende oder zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen.”
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters, die sie von der Pariser Staatsanwaltschaft erhalten haben, waren weder Macron noch das französische Außenministerium vorab über die bevorstehende Verhaftung von Durow informiert worden.
Macron betonte weiterhin das Engagement Frankreichs für die Meinungsfreiheit und die Unterstützung von Unternehmern sowie Innovatoren. “Wir sind ein Land mit einer klaren Gewaltenteilung, in dem Richter unabhängig urteilen, und das ist auch gut so”, erklärte er.
Zudem verteidigte Macron seine Entscheidung, Durow die französische Staatsbürgerschaft zu verleihen, und beschrieb sie als Teil einer Strategie, die Personen würdigt, die “sich anstrengen, Französisch zu lernen” und “international Anerkennung finden”. Als Beispiel nannte er auch Evan Spiegel, den Geschäftsleiter von Snapchat, der gleichfalls durch ein spezielles Verfahren die französische Staatsbürgerschaft erhalten hatte.
Bis zu seiner Vorführung vor einem Richter verbrachte Durow nach seiner Festnahme mehrere Tage im Gefängnis. Seit einem Mittwochabend ist er wieder auf freiem Fuß, muss jedoch strenge Auflagen erfüllen: Er hinterlegte eine Kaution von fünf Millionen Euro, muss sich zweimal wöchentlich bei der Polizei melden und darf Frankreich nicht verlassen. Die Ermittlungen gegen ihn stehen im Zusammenhang mit Verdachtsmomenten der unzureichenden Kooperation bei der Aufklärung von Straftaten, so die Pariser Staatsanwaltschaft.
David-Olivier Kaminski, der Anwalt von Durow, betonte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass es “völlig absurd” sei anzunehmen, Durow könnte in kriminelle Aktivitäten, die ihn nicht beträfen, verwickelt sein. Außerdem halte Telegram vollständig die EU-Gesetzgebung im Bereich der digitalen Technologien ein.
Nach Berichten von BFMTV hat Macron Durow vor Jahren angeboten, den Hauptsitz von Telegram nach Frankreich zu verlegen. Als Durow Ende August festgenommen wurde, bat er den französischen Geschäftsmann Xavier Niel, Chef von Iliad und Mitbesitzer der Zeitung Le Monde, von dem es heißt, er stehe Macron nahe, über seinen Fall zu berichten.
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