AfD führt bei Landtagswahlen in Thüringen, schwierige Regierungsbildung erwartet

Bei den jüngsten Landtagswahlen in Thüringen hat die AfD unter Führung ihres Spitzenkandidaten und Landeschefs Björn Höcke deutlich die Nase vorn. Laut ersten Hochrechnungen erzielt die Partei 31,2 Prozent der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgt die CDU, angeführt von Mario Voigt, die mit einem Ergebnis von 24,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr leicht zulegt.

Ein weiterer Gewinner der Wahl ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das mit Katja Wolf als ehemaliger Politikerin der Linken aus dem Stand beachtliche 15,7 Prozent erreicht und somit mühelos in den Erfurter Landtag einzieht.

Die Partei Die Linke, unter der Führung von Bodo Ramelow, erlebt einen gravierenden Rückgang und sichert sich gemäß der Hochrechnung von Infratest Dimap nur noch 12,4 Prozent der Stimmen – ein starker Abfall von den 31 Prozent bei den vorherigen Wahlen. Ramelow, der Thüringen seit 2014 regierte, zuletzt in einer Minderheitsregierung mit SPD und Grünen, muss eine herbe Niederlage hinnehmen.

Für die Parteien der bisherigen Ampelkoalition (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) endete die Wahl in einem Fiasko. Am wenigsten getroffen hat es die SPD, die unter der Leitung von Georg Maier immerhin mit sieben Prozent den Wiedereinzug in den Landtag schafft, während Grüne und FDP mit 3,8 bzw. 1,2 Prozent den Einzug verpassen, da sie die Fünf-Prozent-Hürde nicht überwinden.

Die Bildung einer neuen Regierung könnte sich schwierig gestalten, denn eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen alle anderen Parteien aus, und für eine Alleinregierung reichen die Stimmen nicht aus. Theoretisch könnte die CDU eine Koalition mit dem BSW und der SPD in Erwägung ziehen, obwohl Sahra Wagenknecht, die Gründerin des BSW, vorab spezifische Bedingungen für eine solche Kooperation gestellt hat. Ein Bündnis zwischen CDU und der Linken scheint wegen eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU unwahrscheinlich. Auch sind Überlegungen zu einer erneuten Minderheitsregierung und Tolerierungen im Raum. Die anstehenden Koalitionsverhandlungen versprechen, komplex zu werden.

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