Am Dienstag gab Starlink, ein Internetanbieter des von Elon Musk geleiteten Raumfahrtunternehmens SpaceX, bekannt, dass es in Brasilien die Plattform X, die ebenfalls Musk gehört, blockieren wird. Dies wurde auf X selbst mitgeteilt, allerdings bemerkte das Unternehmen, dass möglicherweise nicht alle brasilianischen Nutzer Zugang zu dieser Ankündigung haben. Starlink erklärte, dass man bestrebt sei, die Internetverbindung in Brasilien weiterhin aufrechtzuerhalten, jedoch auch die gerichtliche Anordnung zur Sperrung der Plattform befolge.
“Wir suchen weiter nach allen rechtlichen Möglichkeiten, wie auch alle anderen, die die Meinung teilen, dass die jüngsten Anordnungen von Alexandre de Moraes die brasilianische Verfassung verletzen.”
Der Internetanbieter beklagte weiterhin, dass die brasilianischen Behörden die Vermögenswerte von Starlink eingefroren hätten und alle Finanztransaktionen des Unternehmens im Land blockiert seien, als Folge einer Anordnung des Obersten Gerichtshofs. Daraufhin habe sich Starlink unverzüglich an denselben Gerichtshof in Brasília gewendet, um die Rechtswidrigkeit dieser Maßnahmen anzufechten.
Der Präsident der brasilianischen Telekommunikationsbehörde Anatel, Carlos Baigorri, erwähnte in einem Bericht des Senders Globo, dass Starlink ursprünglich die Sperrung der Plattform X verweigert habe, bis die Konten des Unternehmens entsperrt würden. Diese Konten wurden aufgrund einer Strafe in Höhe von drei Millionen US-Dollar gegen X gesperrt. Die brasilianische Justiz argumentiert, dass beide Unternehmen zu einem gemeinsamen Konzern gehören.
Seit dem mutmaßlichen Putschversuch des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro Anfang Januar 2023 nehmen die brasilianischen Behörden verstärkt soziale Medien ins Visier. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat bereits mehrfach angeordnet, dass unter anderem X Informationen über bestimmte Nutzer bereitstellen und bestimmte Inhalte löschen oder Konten sperren muss, was hauptsächlich Bolsonaros Unterstützer betrifft. Musk sieht in diesen Anordnungen eine Verletzung der Meinungsfreiheit.
Weiterführende Informationen – Brasilien setzt Elon Musk ein Ultimatum: Entweder stellt er einen Rechtsvertreter für X im Land oder es erfolgt eine Sperrung der Plattform.