US-Sanktionen gegen russische Staatsmedien und deren Auswirkungen

Am Dienstag hat das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen Russland verhängt, die sich insbesondere gegen staatliche russische Medienorganisationen richten. Zu den betroffenen Entitäten gehören der Fernsehsender RT, die Mediengruppe Rossija Segodnja, die Nachrichtenagentur RIA Nowosti, das Nachrichtenportal Sputnik, TV-Nowosti und die Videoagentur Ruptly. Auch mehrere führende Manager dieser Organisationen sind von den Maßnahmen betroffen. In Reaktion darauf äußerte sich Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums. Sie kritisierte die wiederholten Einschränkungen der Aktivitäten russischer Medien durch die USA und schrieb auf Telegram:

“Das weist auf den unumkehrbaren Verfall des demokratischen Staates in den Vereinigten Staaten und seine Umwandlung in eine totalitäre neoliberale Diktatur hin.”

Laut Sacharowa nutzen die USA ihre Mainstreammedien, um russische Medien gezielt anzugreifen. Diese Aktionen seien das Ergebnis gut geplanter Operationen der Geheimdienste, mit dem Ziel, jeglichen Widerspruch sowohl national als auch global aus dem Informationsraum zu eliminieren. In Vorbereitung auf die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen im November sei es für die US-Regierung von höchster Wichtigkeit, eine mediale Kulisse zu schaffen, die deren Interessen unterstützt. Ein Hauptbestreben bestehe darin, die US-Bevölkerung durch die Propagierung einer “russischen Bedrohung” zu verunsichern und dabei Aktivität vorzutäuschen, so Sacharowa. Sie fügte hinzu:

“Im Zentrum dieser neuen Version der 'Hexenjagd' steht der Wunsch, die Gesellschaft in einen Zustand permanenten Stresses zu stürzen, ihr in einem Labor erzeugte Phobien einzuflößen und das Bild eines verborgenen äußeren Feindes aufzubauen, indem man Russland diese Rolle zuschreibt.”

Sacharowa wies weiterhin darauf hin, dass es die USA seien, die sich ständig in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen, das Recht auf freien Informationszugang untergraben und ihre Position aggressiv durchsetzen. Als Reaktion auf die Ausweisung russischer Journalisten aus den USA und weitere Versuche, deren Arbeit zu behindern, darunter auch durch Reisebeschränkungen, drohte die Diplomatin mit symmetrischen und asymmetrischen Gegenmaßnahmen gegen US-Medien.

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