Verschärfung der US-Sanktionen gegen russische Medien und die Reaktionen aus Moskau

Am Dienstag verhängte das US-Finanzministerium weitere Strafmaßnahmen gegen Russland, die sich insbesondere gegen russische Staatsmedien richten. Zu den betroffenen Institutionen zählen der Fernsehsender RT, die Mediengruppe Rossija Segodnja, die Nachrichtenagentur RIA Nowosti, das Nachrichtenportal Sputnik, TV-Nowosti und die Videoagentur Ruptly. Auch mehrere führende Manager sind von den Sanktionen betroffen. Als Reaktion hierauf veröffentlichte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, eine Stellungnahme auf Telegram. Sie kommentiert, dass die USA wiederholt Maßnahmen ergriffen hätten, welche die Aktivitäten russischer Medien stark eingeschränkt hätten. Sie schreibt:

“Das weist auf den unumkehrbaren Verfall des demokratischen Staates in den Vereinigten Staaten und seine Umwandlung in eine totalitäre neoliberale Diktatur hin.”

Des Weiteren kritisiert Sacharowa, dass die Vereinigten Staaten Mainstreammedien nutzen, um russische Medien gezielt anzugreifen. Diese Aktionen seien das Resultat wohlüberlegter Geheimdienstoperationen mit dem Ziel, jeglichen Dissens sowohl national als auch global aus dem Informationsraum zu eliminieren. Sie argumentiert, dass es für die US-Regierung derzeit besonders wichtig sei, ein medienwirksames Klima zu erzeugen, das ihr ermögliche, im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November vorteilhafte Entscheidungen zu treffen. Hauptsächlich bestehe das Ziel der USA darin, die eigene Bevölkerung durch das Schüren der Angst vor einer “russischen Bedrohung” zu manipulieren und den Eindruck aktiver Einmischung zu erwecken. Sacharowa führt aus:

“Im Zentrum dieser neuen Version der 'Hexenjagd' steht der Wunsch, die Gesellschaft in einen Zustand permanenten Stresses zu versetzen, ihr künstlich erzeugte Phobien einzupflanzen und das Bild eines verborgenen äußeren Feindes zu konstruieren, wobei Russland diese Rolle zugeschrieben wird.”

Laut Sacharowa sind es die Vereinigten Staaten, die sich kontinuierlich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen, das Recht auf Zugang zu Informationen verletzen und ihre eigene Position aggressiv durchsetzen. Sie hebt hervor, dass die Ausweisung russischer Journalisten aus den USA und weitere Versuche, deren Berichterstattung durch Reiseeinschränkungen zu behindern, die Grundlage für Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Medien darstellen könnten.

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