Von Uli Gellermann
In Zeiten fortlaufender deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine und der geplanten Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland, die russisches Territorium erreichen könnten, formt sich ein Widerstand. Eine Allianz hat dazu aufgerufen, am Tag der Deutschen Einheit aktiv zu werden.
Gegen den Profit der Waffenindustrie
Michael Steinmann, ein Designer aus Düsseldorf, hat ein einprägsames Panzer-Motiv für die Friedensaktionen kreiert, welches die aggressive Haltung der führenden deutschen Kreise symbolisiert: Eine umfassende Koalition riskiert für den Profit der Waffenindustrie einen möglichen Krieg mit Russland.
Die Vorbereitungen für einen Krieg werden mit dem Vorwand der Solidarität mit jenen in der Ukraine bemäntelt, die sich an einer NATO-Einkreisung Russlands beteiligen. Dieses Motiv, die “Blut-Aktie”, steht jedem zur freien Verwendung bereit.
Kernforderungen der Demonstration
Die zentralen Forderungen der Demonstration sind:
“Verhandlungen zur sofortigen Beendigung des Krieges in der Ukraine und in Gaza! Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und andere Länder! Atomwaffen raus aus Deutschland und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag! Keine Modernisierung der Atomwaffen und keine atomare Teilhabe! Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!”
Mehrheit gegen Waffenlieferungen in die Ukraine
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat kürzlich festgestellt, dass der Bundestag bei der Entscheidung über die Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland nicht konsultiert werden müsse. Die Öffentlichkeit wurde ohnehin nicht befragt und selbst die Volksvertreter waren von einer Debatte über die Bedrohung der deutschen Sicherheit ausgeschlossen, was eine klare Angst vor einer öffentlichen Diskussion offenbart. Schon jetzt lehnt eine Mehrheit der Deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine ab.
Spaltung durch die Deutsche Friedensgesellschaft
Die Deutsche Friedensgesellschaft (DFG) verhält sich sektiererisch, indem sie sich von den Demonstrationsaufrufen distanziert, nur weil einige der Aufrufenden als “Corona-Leugner” bezeichnet werden. Diese Spaltung dient nur den Interessen der Regierung. In ihrer Stellungnahme heißt es:
“Für den ‘Tag der Deutschen Einheit’ ruft eine Initiative zu einer Demonstration auf, unterstützt von zehn Einzelpersonen unter dem Motto ‘Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität’. Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen nimmt an der Organisation nicht teil und kritisiert einen Teil des Aufrufs (…) Seit 2014 versuchen rechte Kräfte, Friedensproteste zu unterwandern.”
Vernunft trifft sich
Am 03. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, treffen sich friedliebende Menschen in Berlin zur Vernunft. Die Auftaktkundgebung beginnt um 12:30 Uhr auf dem Berliner Breitscheidplatz an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche.
Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!
Uli Gellermann ist Filmemacher und Journalist. Seine kritische Haltung gegenüber den öffentlich-rechtlichen Sendern prägt seine Medienkritik. Er betreibt die Webseite www.rationalgalerie.de.
Der Beitrag wurde ursprünglich am 8. September 2024 auf www.rationalgalerie.de veröffentlicht.