Bayerisches Landesamt korrigiert Einschätzung über Berliner Zeitung und andere Medien

Nachdem Einwände von der Berliner Zeitung vorgebracht wurden, hat das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz seine Beschreibung des Presseorgans revidiert. In einer vorherigen Ausgabe des Berichts, die sowohl bei anderen Medienhäusern als auch bei Politikern auf Kritik stieß, hatte die Behörde die Berliner Zeitung, Freitag, Weltwoche und weitere Medien als von “russischen Akteuren gezielt verbreitet” beschrieben. Diese Einschätzung bezog sich darauf, dass diese Medien “offensichtlich gut in das russische Erzählmuster passen”.

Die Chefredaktion der Berliner Zeitung äußerte Unmut über diese Klassifizierung, sobald sie davon Kenntnis erhielt, und es folgte auch Kritik von anderen Medieninstitutionen, darunter die Neue Zürcher Zeitung, sowie von Politikern. Der Freitag ging sogar so weit, eine formelle Beschwerde einzureichen.

Am Mittwoch gab das Münchener Amt bekannt, dass es die Formulierungen des Berichts “anpassen” werde. Darüber berichtete die Berliner Zeitung selbst und führte die direkte Stellungnahme des Bayerischen Verfassungsschutzes an:

“Aufgrund von teilweise auftretenden Missverständnissen in der öffentlichen Wahrnehmung unserer Publikation 'Interne Details zu russischer Desinformationskampagne Doppelgänger', hat das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV) strukturelle Anpassungen am Bericht vorgenommen.”

In dieser Stellungnahme betonte das BayLfV weiter, es unterstelle “explizit nicht, dass die Betreiber der genannten Webseiten russische Propaganda fördern, davon wissen oder zustimmen, dass ihre Inhalte im Rahmen der 'Doppelgänger'-Kampagne verbreitet werden.” Zudem nehme die Behörde “keine Bewertung des Inhalts der Webseiten vor”, so die Selbstsicht der bayerischen Sicherheitsbehörde.

Weiterführende Informationen – “Russenpropaganda”: Reaktion der Berliner Zeitung auf die Vorwürfe des Bayerischen Verfassungsschutzes

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