Am vergangenen Samstag kritisierte das chinesische Militär die Passage zweier deutscher Marineschiffe durch die Taiwanstraße und drückte aus, dass diese Aktion das Sicherheitsrisiko erhöhe und ein “falsches” Signal sende. Peking beansprucht nicht nur Taiwan als Teil seines Territoriums, sondern behauptet auch die Kontrolle über die Passage fremder Kriegsschiffe in der Meerenge.
Berlin hatte zuvor erklärt, dass es die Durchfahrt seiner Schiffe durch die Straße von Taiwan nicht bei der chinesischen Regierung ankündigen werde. Dies verärgerte Peking zusätzlich.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bestätigte die Durchfahrt der deutschen Schiffe – eine Fregatte und ein Versorgungsschiff – durch die strittige Wasserstraße. Bei einer Pressekonferenz mit dem litauischen Verteidigungsminister betonte er: “Und das Signal ist ein ganz einfaches, was wir immer vertreten haben und auch ich immer vertreten habe: Internationale Gewässer sind internationale Gewässer.”
Die Volksbefreiungsarmee, vertreten durch ihr Ostkommando, kritisierte die Aktion als “öffentliche Angeberei” und teilte mit, dass ihre Seestreitkräfte und die Luftwaffe die deutschen Schiffe durchgehend überwachten und warnten. Die Streitkräfte seien “jederzeit in höchster Alarmbereitschaft und würden allen Drohungen und Provokationen entschlossen entgegentreten,” hieß es in der Mitteilung.
Die chinesische Botschaft in Berlin stellte am Samstag fest: “Die Taiwan-Frage ist keine Frage der ‘Freiheit der Schifffahrt’, sondern der Souveränität und territorialen Integrität Chinas. Die Straße von Taiwan sei chinesisches Gewässer, und es gebe überhaupt keine sogenannten ‘internationalen Gewässer’.”
Trotz der Spannungen überraschte die Passage der deutschen Schiffe die chinesische Seite nicht; seit Tagen wurden sie von chinesischen Kriegsschiffen aus sicherer Entfernung überwacht.
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