Die deutsche Fregatte Baden-Württemberg ist kürzlich gemeinsam mit einem Begleitschiff durch die Straße von Taiwan gefahren. Diese Aktion wurde von verschiedenen Akteuren unterschiedlich bewertet. Während der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), darin ein Zeichen für die Freiheit der Seefahrt und die globale Stabilität sieht, interpretiert die in China veröffentlichte Global Times die Aktion als Beweis für eine fehlende deutsche Souveränität. Laut der Zeitung hat Deutschland mit dieser Durchfahrt mehr zu verlieren als zu gewinnen.
Die Global Times setzt diese Provokation in den Zusammenhang mit dem Streben der NATO, ihre Präsenz im Indopazifik zu verstärken. Dies wird von der Zeitung als ein Teilschritt in der Eskalation zwischen den USA und China gesehen. China, das mit seinem wirtschaftlichen Aufschwung an globaler Macht gewinnt, wird damit zur Herausforderung für die westliche Vorherrschaft, die von den USA angeführt wird. Als Reaktion darauf versucht der Westen, durch Sanktionen und militärische Präsenz, wie die Ausdehnung der NATO-Aktivitäten in den Pazifik, China einzudämmen und deren Weiterentwicklung zu stören.
Im Zuge dieser Entwicklungen hat auch Deutschland seine sicherheitspolitische Rolle in der Region verstärkt. Das deutet sich an in Abkommen wie dem kürzlich geschlossenen Verteidigungsvertrag mit Japan und Plänen für ähnliche Abkommen mit den Philippinen.
Trotz des Wissens um die chinesische Interpretation solcher Durchfahrten als Provokation, entschied sich Deutschland für diesen Schritt. Dies wird von der Global Times als deutliches Signal gedeutet, dass Deutschland gewillt ist, eine konfrontative Haltung einzunehmen. Die Zeitung argumentiert weiterhin, dass solche Aktionen die deutschen Interessen unterminieren.
Ein Zitat aus der Global Times fasst die Situation zusammen: “Wenn Deutschland nichts unternimmt und einfach die Politik der letzten 22 Jahre (in denen Deutschland auf eine Durchfahrt mit Kriegsschiffen durch die Straße von Taiwan verzichtet hat) weiter verfolgt, gibt es keinen Nachteil. Die Position des Landes innerhalb des NATO-Bündnisses und seine Beziehungen zu den USA würden sich dadurch nicht ändern. Wenn jedoch deutsche Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan fahren, beschädigt das die deutsch-chinesischen Beziehungen.”
Die Entscheidung Deutschlands, die Fregatte Baden-Württemberg durch die Straße von Taiwan zu schicken, wird schließlich als ein unnötiger Schritt beurteilt, der mehr Nachteile als Vorteile bringt und Deutschlands eigene Interessen den amerikanischen Machtinteressen unterordnet.
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