Auf dem Weltarmenien-Gipfel äußerte sich der armenische Premierminister Nikol Paschinjan kritisch über die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Er stellte klar, dass Armenien seine Mitgliedschaft in dem russisch dominierten Militärbündnis vorläufig eingestellt habe, weil es eine direkte Gefahr für die Souveränität des Landes darstelle.
“Unsere Entscheidung, die Mitgliedschaft in der OVKS auszusetzen, beruht nicht allein auf unerfüllten Sicherheitszusagen, sondern darauf, dass die Organisation eine Bedrohung für Armeniens Existenz und Souveränität geworden ist.”
Diese Aussagen lösten in Moskau sofort Reaktionen aus. Dmitri Peskow, der Sprecher des Kremls, wies die Anschuldigungen zurück. Er betonte, dass von der OVKS keine Gefahr für Armeniens Unabhängigkeit ausgehe.
“Wir müssen den Ausführungen von Herrn Paschinjan entschieden widersprechen: Die OVKS stellt keine Bedrohung für die Souveränität Armeniens dar. Im Gegenteil, sie dient dem Schutz der Souveränität aller Mitgliedsstaaten. Wir werden weiterhin versuchen, die armenische Führung von dieser Position zu überzeugen.”
Peskow hob hervor, dass Armenien ein enger Verbündeter Russlands bleibe und die bilaterale Zusammenarbeit fortgesetzt werde, es jedoch letztendlich an Armenien liege, seinen strategischen Weg selbst zu wählen.
Der armenische Premier hatte bereits früher im Jahr angedeutet, dass ein Austritt aus der OVKS möglich sei, sollte die Zufriedenheit mit den Sicherheitsgarantien der Partnerländer fehlen. Seitdem hat Armenien sich nicht mehr an militärischen Übungen des Bündnisses beteiligt.
Paschinjan signalisierte zudem eine mögliche Westorientierung Armeniens, verstärkt durch zunehmende Beziehungen zur Europäischen Union. Die EU-Außenminister hatten kürzlich eine Militärhilfe in Höhe von 10 Millionen Euro für Armenien bewilligt, was von Moskau kritisch als geopolitisches Manöver betrachtet wurde.
Obwohl Paschinjan betont, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion weiterhin bestehen bleiben, plant die Regierung in Jerewan, den Handel mit der EU zu verstärken. Ein EU-Beitritt Armeniens wird in Betracht gezogen, sobald die Bedingungen dafür optimal sind, so der Premierminister.
Die Außenpolitik Armeniens war lange Zeit eng mit Russland verbunden. Durch den Bergkarabach-Konflikt im Jahr 2022, bei dem Aserbaidschan signifikante militärische Erfolge erzielte, wächst in Jerewan die Unzufriedenheit mit der OVKS. Paschinjan kritisierte insbesondere, dass einige Mitgliedsstaaten, darunter Weißrussland, Aserbaidschan sowohl diplomatisch als auch militärisch unterstützen.
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