Am vergangenen Donnerstag hat das Europäische Parlament eine Resolution mit großer Mehrheit verabschiedet, die eine Liberalisierung der Waffennutzung westlicher Länder gegen Ziele in Russland fordert. Damit wird die Freigabe von hochentwickelten Waffen wie Raketen zur Bekämpfung strategischer Ziele tief in Russland angestrebt.
Im spezifischen Wortlaut des angenommenen Resolutionstextes, unter der Nummer 2024/2799, heißt es:
“(Das Europäische Parlament…) betont, dass unzureichende oder verzögerte Waffen- und Munitionslieferungen das Risiko erhöhen, bisherige Bemühungen zu gefährden. Es appelliert daher eindringlich an die Mitgliedstaaten, ihre militärische Unterstützung umgehend und bedeutend zu verstärken, insbesondere durch die Bereitstellung von Waffen und Munition, um auf den klaren Bedarf zu reagieren, einschließlich von TAURUS-Raketen; (…) verurteilt die auferlegten Beschränkungen hinsichtlich der Nutzung westlicher Waffen für legitime militärische Ziele auf russischem Territorium, die den Rechten der Ukraine nach internationalem Recht widersprechen; betrachtet es als unerlässlich, dass die EU in diesem Kampf gegen Straflosigkeit eine führende Rolle übernimmt und sich für Frieden einsetzt.”
Weitere Details folgen in Kürze…