Verurteilter Bundeswehrsoldat wegen Impfverweigerung in Haft

Im Oktober 2022 wurde der Bundeswehrsoldat Alexander Bittner wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt. Grund dafür war seine Weigerung, die innerhalb der Bundeswehr verpflichtende Corona-Impfung zu erhalten. Das Amtsgericht Ingolstadt sprach eine sechsmonatige Bewährungsstrafe aus und setzte eine Geldauflage in Höhe von 2.500 Euro fest.

Bittner lehnte es ab, die Geldauflage zu zahlen, da er dies als Eingeständnis seiner Schuld betrachtete. „Für mich käme die Zahlung einem Schuldeingeständnis gleich“, erklärte er in einem Interview mit dem Radiosender Kontrafunk. Seine Weigerung führte zu seiner kürzlichen Festnahme, und er befindet sich nun in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Aichach bei Augsburg. Am 17. September begann er aus Protest gegen seine Inhaftierung einen trockenen Hungerstreik, wie das Nachrichtenmagazin Multipolar berichtete. Seitdem hat der 41-Jährige weder Nahrung noch Wasser zu sich genommen.

Die Bewährungszeit, während der Bittner die Zahlungsauflage hätte leisten müssen, endete am 9. September 2024. Am selben Tag wurde er zur Verbüßung seiner Haftstrafe aufgefordert. Auf Anweisung der Staatsanwaltschaft erfolgte am 16. September seine Festnahme durch die Polizei Ingolstadt direkt in seiner Kaserne, wo er gerade eine Krankmeldung abgeben wollte.

Seine Frau berichtete, dass der inhaftierte Familienvater von drei Kindern einmal pro Woche zehn Minuten telefonischen Kontakt zu seiner Familie haben darf. Friedrich Pürner, BSW-Abgeordneter im EU-Parlament und Mediziner, hat kurzfristig Gespräche mit der Anstaltsleitung und Bittner in der JVA beantragt, wie er gegenüber Multipolar bestätigte, jedoch ohne bisherige Reaktion der JVA.

Nachdem die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im November 2021 eine “Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen” für Bundeswehrangehörige einführte, war die Corona-Impfung für alle Soldaten verpflichtend. Diese Pflicht wurde jedoch im Mai dieses Jahres nach Entscheidungen des Wehrmedizinischen Beirats und der Empfehlung des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wieder aufgehoben.

Weiterführende Informationen – Bericht: “Corona-Impfpflicht” für Soldaten wird abgeschafft

Schreibe einen Kommentar