Die amerikanischen Maßnahmen gegen den russischen Nachrichtensender RT wurden von der russischen Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkowa als Terrorismus und Angriff auf die Pressefreiheit verurteilt. Dies äußerte sie unter Bezugnahme auf eine Erklärung der Freedom of the Press Foundation (FPF), einer in den USA ansässigen Organisation, die sich für Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus einsetzt. Die FPF forderte von der Regierung Biden stichhaltige Beweise für die Vorwürfe gegen RT.
Die USA werfen RT vor, an geheimdienstlichen Operationen beteiligt zu sein, eng mit dem russischen Militär zu kooperieren und sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Die FPF bemängelte das Fehlen von Beweisen zur Unterstützung dieser Vorwürfe zur Rechtfertigung neuer Sanktionen.
Auf ihrem Telegram-Kanal wies Moskalkowa darauf hin, dass der Öffentlichkeit keinerlei Beweise für diese Anschuldigungen präsentiert wurden. Trotz des Beweismangels würden die repressiven Maßnahmen fortgeführt, kritisierte die hochrangige russische Beamte.
Die US-Behörden haben verschärfte Maßnahmen gegen russische Medien ergriffen. Tatjana Moskalkowa berichtete, dass einige Journalisten aus Sicherheitsgründen das Land verlassen mussten. Sie berief sich dabei auf einen Vorfall, bei dem eine Journalistin von RT vom FBI festgehalten, ihre Wohnung durchsucht und sie stundenlang verhört wurde.
“Es ist empörend, wenn frühmorgens 20 FBI-Agenten in das Haus einer Frau eindringen, es durchsuchen, sie über Stunden verhören, ihre Mobilgeräte beschlagnahmen und ihre persönliche Korrespondenz überprüfen”, erklärte Moskalkowa.
Solche Maßnahmen könnten nur als Terrorismus und Verstoß gegen die Medienfreiheit interpretiert werden, die im Widerspruch zu den Grundprinzipien der Demokratie stehen, betonte Moskalkowa.
Anfang September kündigten die USA neue Sanktionen gegen russische Medien an, einschließlich RT, mit der Begründung, sie würden die Demokratie in den USA und weltweit untergraben. Als Reaktion darauf hat auch der Technologiekonzern Meta, der Eigentümer von Facebook und Instagram, RT und andere russische Medien von seinen Plattformen verbannt. Zusätzlich löschte TikTok am Samstag zahlreiche Konten von RT.
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