An diesem Montag trifft sich auf Einladung von Wirtschaftsminister Robert Habeck die deutsche Autoindustrie zum Autogipfel im Wirtschaftsministerium. Die SPD plädiert vor diesem Treffen für die Einführung einer Abwrackprämie. Laut Berichten der SPD-Bundestagsfraktion sollen Verbraucher, die ihr Verbrennerfahrzeug gegen ein neues Elektroauto eintauschen, mit einer Prämie von 6.000 Euro incentiviert werden.
Einen Anreiz von 3.000 Euro stellt die SPD sogar für den Umstieg auf einen gebrauchten Elektrowagen in Aussicht. Die Partei betont in einem von ihren Wirtschaftspolitikern aufgestellten Maßnahmenpaket, dass sie fest an die Zukunft der E-Autos glaubt, wie aus einem Bericht des Magazins Stern hervorgeht.
Das Wochenmagazin Stern zitiert aus einem SPD-Positionspapier, das die vorgeschlagenen Fördermaßnahmen für Elektroautos begründet. Ziel sei es, die Nachfrage nach diesen zu steigern, die Autoindustrie durch wirtschaftlich schwierige Zeiten zu führen und deren weltweit führende Position weiter zu stärken. Dazu führt das SPD-Papier aus:
“Um sie durch das aktuelle Tief zu führen und dafür zu sorgen, dass deutsche Automobile ihren starken Platz auch auf dem zukünftigen Markt halten und sogar auszubauen können, benötigt es jetzt entschlossenes Handeln.”
Die SPD schlägt weiterhin die Förderung von Energiespeicherkapazitäten und der Ladesäuleninfrastruktur vor. Unter der Leitung von SPD-Vorstandsmitglied Sebastian Roloff und dem Wirtschaftssprecher Bernd Westphal entstand das Forderungspaket. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, bezeichnete im Stern die Automobilbranche als “Herzstück der deutschen Wirtschaft”, das man mit gezielten Förderungen unterstützen müsse.
Mit Blick auf den Autogipfel äußerte sich hingegen Mercedes-Chef Ola Källenius, der auf eine Lockerung der Klimavorgaben drängt, da die EU-Prognosen zu optimistisch gewesen seien. Laut einem Interview im Handelsblatt sagte Källenius:
“Wir müssen über die CO₂-Regulierung in Europa reden […] wir können die Kundenwünsche nicht ignorieren.”
Er betonte, dass der Absatz von Elektroautos stagniere und erfordere, dass die EU ihre Klimavorgaben überdenkt. Andernfalls sehen sich Hersteller wie Mercedes mit hohen EU-Strafzahlungen konfrontiert.
Währenddessen unterstützt der Volkswagen-Konzern eine Wiedereinführung der Elektroauto-Prämie, indem der staatliche Zuschuss 4.000 Euro und ein zusätzlicher Herstellerrabatt von 2.000 Euro pro neuem Elektrofahrzeug betragen sollen, wie der Spiegel berichtet. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai kritisiert allerdings eine zu starke politische Einflussnahme und erklärte:
“Es wäre völlig falsch, wenn wieder die Politik festlegt, welche Technologie am Ende des Tages marktfähig sein oder sich durchsetzen sollte.”