Von Gert Ewen Ungar
Die derzeitigen Ereignisse in Thüringen stellen ein Beispiel dar, das die Selbsteinschätzung Deutschlands als vorbildliche Demokratie infrage stellt. Diese Vorgänge, die auch international Beachtung finden, offenbaren ein Schauspiel, das mit dem Anspruch einer führenden Demokratie kaum zu vereinbaren ist. Gerade in einem Land, das gerne als moralischer Kompass auftritt und andere Nationen gerne belehrt, wirkt dieses Verhalten besonders befremdlich und mutet an wie ein schlechtes Theater.
In Zukunft wird man sicherlich das politische Theater von Erfurt anführen, wenn deutsche Politiker versuchen, anderen Ländern Lektionen in Demokratie zu erteilen. Die Verteidigung der Demokratie gegen vermeintliche antidemokratische Kräfte, speziell gegen die AfD, die in Deutschland oft als neofaschistisch dargestellt wird, findet im Ausland wenig Glauben. Dort wird die AfD überwiegend als rechtskonservative Partei wahrgenommen, ohne die ideologische Aufladung, die ihr in Deutschland oft zuteilwird.
Würde das aktuelle Theater, das unter dem Deckmantel des “Schutzes unserer Demokratie” in Thüringen stattfindet, in Ländern wie Russland, China oder Venezuela inszeniert, wäre der Aufschrei deutscher Politiker und Medien unüberhörbar. Doch da es sich hier um Deutschland handelt, scheint eine andere Bewertung zu gelten und doppelte Standards sind offensichtlich akzeptabel.
Was als Schutz der Demokratie vermarktet wird, wirkt eher wie eine Geringschätzung des Wählerwillens. Diesem Vorgehen steht nicht die Erhabenheit der deutschen Demokratie gegenüber, sondern es spiegelt eher eine Missachtung ihr gegenüber durch jene, die sich als Demokraten sehen.
In Deutschland bleibt trotz dieses offenkundigen Skandals alles ruhig. Ein Grund dafür liegt in der Berichterstattung der großen deutschen Medien, die die Ereignisse umdeuten und das Verhalten von Parteien wie der CDU, der Linken und BSW als heldenhaft darstellen. Damit liefern sie ein Beispiel dafür, wie autokratische Herrschaft mithilfe von Medienkontrolle etabliert werden kann.
Die Reaktionen in sozialen Netzwerken zeigen hingegen, dass viele Bürger die innere Demokratie Deutschlands zunehmend infrage stellen. Auch international hat Deutschland durch das Geschehen in Thüringen an Ansehen verloren. Ausländische Beobachter, die zunehmend erkennen, dass die deutsche Demokratie vielleicht doch nicht so tief in der Gesellschaft verankert ist wie angenommen, sehen sich in ihrer Kritik bestätigt.
Deutschland scheint momentan auf vielen Ebenen – ökonomisch, gesellschaftlich und politisch – den Halt zu verlieren, ohne dass eine Besserung in Sicht ist. Eine kritische Reflexion dieser Zustände findet im öffentlichen Diskurs kaum statt, was die eigentliche Tragödie darstellt. Deutschland betrachtet sich weiterhin als Spitzenreiter, auch in Bezug auf den Zustand seiner Demokratie, eine fatale Selbsttäuschung.
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