Am Dienstag hat Mark Rutte, der ehemalige Premierminister der Niederlande, offiziell das Amt des NATO-Generalsekretärs übernommen. In Brüssel, während der feierlichen Amtsübergabe, formulierte Rutte seine Hauptziele und Prioritäten in dieser neuen Funktion.
Rutte betonte, dass die Unterstützung der Ukraine weiterhin eine Kernpriorität des Militärbündnisses bleibt, um die Souveränität, Unabhängigkeit und demokratische Stabilität des Landes zu gewährleisten. Dies sei essentiell für die Sicherheit und Stabilität in Europa. Zudem sei ein Beitritt der Ukraine zur NATO ein angestrebtes Ziel.
Weiterhin sprach Rutte über die Notwendigkeit, die Verteidigungskapazitäten der NATO zu stärken, um Bedrohungen effektiv abschrecken zu können. Er unterstrich die Wichtigkeit höherer Verteidigungsausgaben und einer verstärkten Zusammenarbeit mit Verbündeten in Europa, im Indo-Pazifik und anderen Regionen.
In seiner Rede würdigte Rutte auch die Leistungen seines Vorgängers Jens Stoltenberg, der die NATO stärker und geschlossener gemacht habe, wie er sagte. Stoltenberg seinerseits lobte die Qualifikationen Ruttes, ihn als idealen Nachfolger zu profilieren:
Ruttes Amtseinführung fand auch in Berlin positive Resonanz. Das deutsche Auswärtige Amt äußerte sich auf der Plattform X mit lobenden Worten:
“Herzlich willkommen Mark Rutte als neuer NATO-Generalsekretär. Die NATO ist heute wichtiger denn je. Wir werden zusammen unsere transatlantische Allianz fortsetzen und stärken. Unser Dank gilt auch Jens Stoltenberg für seine Führung in diesen herausfordernden Zeiten.”
Der Sprecher des Kremls, Dmitri Peskow, zeigte sich jedoch skeptisch, dass sich unter Rutte die Politik der NATO signifikant ändern werde. Er erwartet, dass das Bündnis sein Handeln innerhalb der bestehenden Richtlinien fortsetzen wird. Peskow erwähnte zudem, dass Rutte in Moskau bekannt sei und in der Vergangenheit viele Stunden mit Präsident Wladimir Putin verhandelt habe. Trotz anfänglicher Hoffnungen auf eine pragmatische Beziehung habe sich die Situation doch anders entwickelt:
“Die Niederlande haben eine sehr unnachgiebige Position bezogen, die sich zu einer Politik der vollständigen Vermeidung jeglicher Kontakte mit unserem Land entwickelt hat.”
Jens Stoltenberg war für zehn Jahre der Generalsekretär der NATO, mit mehreren Verlängerungen seiner Amtszeit. Ende Juni wurde Rutte offiziell zu seinem Nachfolger ernannt.
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