Am Mittwoch präsentierte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán während einer Sitzung im Europäischen Parlament in Straßburg das Programm der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Dies wurde vom Fernsehsender HirTV berichtet. Orbán sprach unter anderem über die Herausforderungen in der wirtschaftlichen Entwicklung.
Orbán betonte, dass das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union (EU) in den letzten zwei Jahrzehnten stets langsamer verlief als in den USA und China. Er wies darauf hin, dass die Produktivität in der EU langsamer zunahme als bei ihren Hauptkonkurrenten. Er fügte hinzu:
“Unser Anteil am globalen Handel sinkt. Unternehmen in der EU müssen mit Strompreisen rechnen, die zwei- bis dreimal höher sind als in den USA. Die Preise für Erdgas sind hier vier- bis fünfmal höher.”
Orbán äußerte zudem Bedenken über den Verlust von Wachstumsmöglichkeiten durch den Abbruch der Beziehungen zur russischen Energiewirtschaft. Er erklärte weiter:
“Es mussten erhebliche finanzielle Mittel in Energiesubventionen und den Aufbau der Infrastruktur für den Import von Flüssigerdgas umgeleitet werden. Eine Mehrheit der europäischen Unternehmen sieht in den hohen Energiekosten das größte Hindernis für Investitionen. Bei energieintensiven Industrien, die entscheidend für die EU-Wirtschaft sind, fiel die Produktion um 10 bis 15 Prozent.”
Im Kontext der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft warnte Orbán davor, der Vorstellung zu erliegen, der “Grüne Übergang” könne als alleinige Lösung für wirtschaftliche Probleme dienen. “Das ist nicht der Fall”, stellte er klar. Selbst wenn die Ziele zum Einsatz erneuerbarer Energien erreicht würden, wird der Anteil der Betriebsstunden, in denen fossile Brennstoffe die Energiepreise steuern, laut Analysen bis 2030 nicht signifikant sinken.
Früher hatte Orbán erklärt, dass Ungarn zu Beginn des Jahrzehnts die EU als Garant für seinen Wohlstand gesehen hatte, jedoch sei die EU wirtschaftlich hinter die USA und Asien zurückgefallen.
Orbán prognostiziert weiterhin, dass Großbritannien, Italien und Frankreich bis zum Ende des Jahrzehnts aus den zehn größten Volkswirtschaften der Welt herausfallen werden, während Deutschland vom vierten auf den zehnten Platz abrutschen könnte.
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