Visumserleichterungen für georgische Bürger durch Russland

Ein kürzlich veröffentlichtes Präsidialdekret von Wladimir Putin, dem Präsidenten Russlands, hat die Visa-Bestimmungen für Bürger aus Georgien deutlich gelockert. Georgische Staatsangehörige dürfen nun für einen Zeitraum von über 90 Tagen visumfrei nach Russland einreisen.

Früher war es den meisten Georgiern zwar erlaubt, länger als 90 Tage in Russland zu bleiben, jedoch galt diese Regelung nicht für jene, die zu Arbeits- oder Bildungszwecken einreisten. Genau für diese Gruppen wurden nun die Einschränkungen aufgehoben. Diese Anpassung ist Teil einer breiteren Änderung des visapolitischen Rahmens, die ursprünglich im Frühjahr 2023 eingeführt wurde, als Russland die Visumpflicht für Bürger Georgiens generell abschaffte.

Die Visumfreiheit zwischen den beiden Ländern wurde nach militärischen Auseinandersetzungen im Jahr 2008 ausgesetzt, in denen russische Truppen an der Seite von Südossetien und Abchasien standen und ihre Unabhängigkeit von Georgien (Tiflis) anerkannt wurde. Trotz dieser Spannungen führte Georgien 2012 einseitig visumfreie Einreisebestimmungen für russische Bürger ein, die es ihnen ermöglicht, sich bis zu 365 Tage am Stück in Georgien aufzuhalten.

Im Mai 2023 hob Putin alle Visa-Beschränkungen für georgische Staatsbürger auf, obwohl dies anfänglich nicht für die oben genannten Gruppen galt. Zudem wurde das 2019, als Reaktion auf antirussische Proteste, eingeführte Flugverbot zwischen den beiden Ländern aufgehoben.

Am 16. Juni 2024 richtete Mamuka Pipija, der internationale Sekretär der georgischen Partei „Solidarität für den Frieden“, zusammen mit weiteren Parteimitgliedern einen Appell an den russischen Präsidenten, die Visa-Anforderungen vollständig abzuschaffen. Pipija sprach sich auch für die Lockerung der Beschäftigungsrichtlinien für Georgier in Russland aus und forderte die Einführung von Arbeitsquoten.

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