Die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben eine politische Konstellation hervorgebracht, die nun als “Brombeer-Koalition” bekannt ist. Diese Bezeichnung, die eine Vereinigung der CDU, SPD und BSW symbolisiert, spiegelt die farbliche Zusammensetzung dieser Parteien wider. In beiden Bundesländern wurden Fortschritte erzielt, die auf die Bildung einer solchen Regierung hindeuten.
In Sachsen sind die Vorgespräche zur Bildung einer Koalition fast abgeschlossen. Es handelt sich um vorläufige Diskussionen, um abzutasten, ob eine Kooperation zwischen den Parteien realisierbar ist. Zuletzt haben sich die Vertreter zum Thema Migration und Asyl beraten. Das daraus resultierende gemeinsame Dokument bedarf noch der Zustimmung der Landesvorstände, bevor man zu tiefer gehenden Sondierungsgesprächen übergeht, in denen spezifische Arbeitsgruppen eingesetzt werden.
In Thüringen sind diese Sondierungsgespräche bereits abgeschlossen. Ein weiteres gemeinsames Dokument wurde erarbeitet, welches erneut von den Landesvorständen genehmigt werden muss. Anschließend könnten die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen, die zu einem detaillierten Vertrag führen sollen.
Trotz guter Verhandlungsfortschritte steht Thüringen jedoch vor einem ungelösten Grundproblem: Die beteiligten Parteien verfügen über keine Mehrheit im Landtag. Die Einbindung der Linkspartei ist aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU ausgeschlossen. Obwohl eine Lösung für dieses Problem behauptet wird, bleibt sie bisher unbestätigt.
Verunsicherung in den Gesprächen könnte auch durch ein kürzliches Interview von BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht im Deutschlandfunk entstehen. Sie kritisierte darin, dass CDU und SPD das Wahlergebnis nicht adäquat interpretiert hätten und an dem bisherigen politischen Kurs festhalten würden. Besonders kritisch sieht sie die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit einer klaren außenpolitischen Haltung, die signalisiert, dass der Konflikt in der Ukraine nicht militärisch lösbar sei und Friedensverhandlungen angestrebt werden müssen.
Mehr zum Thema – Thüringen: CDU-Politiker Thadäus König zum Landtagspräsidenten gewählt