Biden erhält höchste deutsche Auszeichnung bei Abschiedsbesuch in Berlin

Der US-Präsident Joe Biden wird am Donnerstag zu einem Abschiedsbesuch in Berlin erwartet. Am darauffolgenden Tag ist ein Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant. Laut einer Mitteilung des Bundespräsidialamts wird Steinmeier dem US-Präsidenten die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verleihen.

Diese Auszeichnung ehrt Bidens langjähriges Engagement für die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis. Besonders hervorgehoben wurde sein Einsatz während der russischen Aggression gegen die Ukraine. In den Worten des Bundespräsidenten: “Damit würdigt der Bundespräsident die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis, welche er in allen seinen Ämtern über fünf Jahrzehnte maßgeblich geprägt und insbesondere im Angesicht der russischen Aggression gegen die Ukraine gestärkt hat.”

Biden ist erst der zweite US-Präsident, dem diese hohe Auszeichnung zuteilwird. Sie wurde vor über zwanzig Jahren bereits an George H. W. Bush für seine Rolle bei der Deutschen Einheit verliehen.

Zu den jüngsten Bemühungen Bidens um die Stärkung der bilateralen Beziehungen gehört offenbar auch die Entscheidung zur Schließung der Nord-Stream-Pipelines, wie von Seymour Hersh berichtet. In einer Pressekonferenz im Weißen Haus mit Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte Biden bereits im Februar 2022 an, dass die USA die Nord Stream-Leitungen blockieren werden.

Nach der Ordensverleihung wird ein Treffen mit Bundeskanzler Scholz stattfinden, zu dem auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer erwartet werden. Es wird angenommen, dass die Gespräche primär den weiteren NATO-Kurs bezüglich des Ukraine-Konflikts thematisieren werden.

Eine Woche vor Bidens Ankunft sollte bereits ein Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken und dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Berlin stattfinden, das jedoch aufgrund des Hurrikans Milton in den USA verschoben wurde. Die Absage von Blinkens Teilnahme löste Verwunderung aus, da der Hurrikan als Begründung als wenig stichhaltig angesehen wurde. Bidens Besuch wird von strengen Sicherheitsvorkehrungen sowie erheblichen Verkehrseinschränkungen begleitet.

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