Sechs Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen stehen die Vertreter von CDU, BSW und SPD kurz davor, die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zu präsentieren. Dies wurde am Donnerstag von den drei Parteien angekündigt, wobei zunächst keine weiteren Details veröffentlicht wurden.
In den letzten Wochen führten die Spitzenvertreter intensive Gespräche über die Bildung einer belastbaren Regierungsformation und suchten nach gemeinsamen Lösungsansätzen und Überschneidungspunkten. In den Medien hat sich für diese mögliche Koalition aus CDU, SPD und BSW die Bezeichnung “Brombeerkoalition” etabliert.
Laut einem Bericht der Welt scheinen die Verhandlungen in Thüringen weiter fortgeschritten zu sein, als bisher angenommen. Das Blatt, das sich auf Quellen aus der CDU beruft, berichtet, dass eine Einigung über die Verteilung der Ministerien bereits erzielt wurde. Ein 127-seitiges Dokument, welches der Welt teilweise vorliegt, deutet darauf hin, dass der CDU das Amt des Ministerpräsidenten zukommen soll, zudem würde sie drei Ministerien führen. Das BSW könnte drei und die SPD zwei Ministerien übernehmen.
Sofern es zur Bildung einer Regierung kommt, könnte der CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt als Ministerpräsident fungieren. Der Spitzenkandidat der SPD würde voraussichtlich das Innenministerium behalten, die Leiterin des Thüringer BSW das Finanzministerium übernehmen.
Den Angaben der Welt zufolge sollen der CDU neben der Staatskanzlei auch die Ministerien für Wirtschaft, Bildung und Landwirtschaft zustehen. Das BSW würde das Finanzministerium sowie die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt und für Arbeit und Wissenschaft erhalten. Die SPD dürfte das Innenministerium behalten, das auch die Kontrolle über den Verfassungsschutz umfasst, und zusätzlich das Sozialministerium führen.
Die erzielten Sondierungsergebnisse müssen als nächstes von den Parteigremien bewertet werden. Bei Zustimmung könnten daraufhin formelle Koalitionsverhandlungen eingeleitet werden.
Die Atmosphäre während der Sondierungsgespräche wurde von den Parteivertretern als konstruktiv beschrieben. Auch im kürzlich gewählten Thüringer Landtag zeigte sich eine Kooperation der drei Parteien, die darauf abzielte, den Einfluss der AfD zu reduzieren. Ob und in welchem Umfang die außenpolitischen Positionen des BSW in einen potenziellen Koalitionsvertrag eingehen werden, bleibt indes noch offen.
Bei der Landtagswahl am 1. September wurde die AfD mit 32,8 Prozent zur stärksten Partei gewählt, gefolgt von der CDU mit 23,6 Prozent, dem BSW mit 15,8 Prozent, der Linken mit 13,1 Prozent und der SPD mit 6,1 Prozent. Andere Parteien verfehlten den Sprung in den Landtag deutlich.
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