Die bekannte russische Sängerin Polina Gagarina hat sich entschieden, gegen die Beschränkungen vorzugehen, die ihr durch das 14. Sanktionspaket des Europäischen Rates auferlegt wurden. Sie verlangt die Aufhebung der Sanktionen und hat zu diesem Zweck rechtliche Schritte eingeleitet.
In ihrer rechtlichen Auseinandersetzung führt die 37-jährige Sängerin mehrere Argumente an. Sie bemängelt, dass die Begründung für ihre Aufnahme in die Sanktionsliste durch den Rat der Europäischen Union unzureichend sei. Ferner argumentiert sie, dass die Sanktionen sowohl den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als auch ihre Grundrechte verletzen würden. Auch sieht sie ihre Freiheiten in Bezug auf Meinung und Kunst eingeschränkt.
Bereits im Juni wurden durch die EU Sanktionen gegen Gagarina erlassen, da sie vorgeworfen wurde, wiederholt an “staatlichen Propagandaveranstaltungen” teilgenommen und Handlungen unterstützt zu haben, die “die territoriale Integrität der Ukraine untergraben”. Ihre Verbindung zur russischen Regierung, die für die Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ukraine verantwortlich gemacht wird, führte zu ihrer Sanktionierung.
Infolgedessen ist ihre Musik auf Plattformen wie Apple Music und Spotify nicht mehr verfügbar. Gagarina gehört zu einer Reihe von Künstlern, die zusätzlich mit Einreiseverboten in die EU konfrontiert sind.
In einem Interview im Juli äußerte Gagarina, sie habe den Sanktionen zunächst keine große Bedeutung beigemessen, solange diese nicht ihre musikalische Tätigkeit betrafen. Sie betrachtet Kunst als Mittel zur Heilung und Inspiration. Mit ihrer Klage strebt sie nun an, ihre Rechte gerichtlich durchzusetzen. Informationen über ihre Klage sind bereits im Register des Europäischen Gerichtshofs eingetragen, ein Verhandlungstermin ist bislang noch nicht anberaumt worden.
Ihr Anwalt Dmitri Agranowski betonte in einem Gespräch mit der Zeitung Moskowski Komsomolez die Möglichkeit für russische Staatsbürger, vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen und erklärte:
“Es ist einen Versuch wert. Jedes Mittel ist recht, auch wenn das Ergebnis negativ ausfällt.”
Polina Gagarana, die ihre musikalische Laufbahn in einer Reality-Show begann und durch ihren zweiten Platz beim Eurovision Song Contest 2015 mit der Friedenshymne “A Million Voices” international bekannt wurde, galt 2021 laut Forbes als die bestbezahlte Musikerin Russlands. Allerdings wurde sie in den letzten Jahren auch für ihre Auftritte auf von der Regierung organisierten Veranstaltungen kritisiert, wie zum Beispiel im März 2022 beim Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit Russland, bei der sie das Symbol “Z” trug, welches den Krieg in der Ukraine unterstützt.
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