Am 18. Oktober besuchte Xi Jinping, der Präsident der Volksrepublik China, eine Brigade der chinesischen Raketentruppen, bekannt als Teil der Volksbefreiungsarmee (PLA). Während dieses Besuchs gab er die Anweisung, die Kriegsvorbereitungen zu intensivieren, wie der Nachrichtensender CCTV berichtete.
Xi betonte die Bedeutung einer zuverlässigen Kampfbereitschaft und forderte das Militär auf, “umfassend die Kriegsvorbereitungen zu verstärken”. Weiter merkte er an, dass es entscheidend sei, “die strategischen Abschreckungs- und Kampffähigkeiten” der chinesischen Soldaten zu erweitern.
Seine Äußerungen erfolgten kurz nachdem China nahe Taiwan, das von Peking als chinesisches Territorium angesehen wird, groß angelegte Militärmanöver durchgeführt hatte.
Insbesondere am 14. Oktober fand die Militärübung “Joint Sword-2024 B” in den Gewässern um Taiwan statt. Oberst Li Xi erläuterte, diese Übung diene als “starke” Abschreckung gegenüber “separatistischen Kräften”, die auf Taiwans Unabhängigkeit abzielen. An den Übungen beteiligten sich Einheiten der Marine, der Luftwaffe und Raketentruppen.
Die taiwanesischen Behörden kritisierten diese Manöver als provokativ, zumal die Luftverteidigungszone Taiwans während der Übung von 90 Flugzeugen, Hubschraubern und Drohnen frequentiert wurde.
Chen Binhua, der Vorsitzende des Büros für Inselangelegenheiten des chinesischen Staatsrats, äußerte eine scharfe Warnung an Taiwan. Er sagte:
“Wir werden uns niemals verpflichten, auf den Einsatz von Gewalt zu verzichten […] es spielt keine Rolle, wie viele Truppen Taiwan hat oder wie viele Waffen es kauft, und es spielt auch keine Rolle, ob externe Kräfte eingreifen oder nicht. Wenn Taiwan es wagt, das Risiko einzugehen, wird es zu seiner eigenen Zerstörung führen.”
Nach dem Bürgerkrieg im Jahr 1949 spalteten sich Taiwan und das chinesische Festland. Die Regierung in Peking insistiert auf der “Ein China”-Politik und steht einer Unabhängigkeit Taiwans entschieden entgegen, welches sie als eine ihrer Provinzen betrachtet.
Obwohl die USA Taiwan militärisch unterstützen und Waffen liefern, haben US-Beamte bekräftigt, dem Ein-China-Prinzip treu zu bleiben. US-Präsident Joe Biden hat wiederholt zugesichert, Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu verteidigen.
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