Russische Proteste gegen neues NATO-Kommando in Rostock

Der deutsche Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, wurde am Dienstag vom russischen Außenministerium zu einer dringenden Besprechung einberufen. Bei diesem Zusammentreffen brachte die russische Seite ihren entschiedenen Widerspruch gegen die Eröffnung eines regionalen NATO-Seehauptquartiers in Rostock zum Ausdruck.

Die russischen Behörden äußerten gegenüber dem Botschafter ihre Bedenken, dieses Vorgehen Deutschlands sei Teil einer kontinuierlichen Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und trage zur weiteren Militarisierung des Landes bei. Des Weiteren betonen sie die ernsthaften Konsequenzen, die sich aus der Erweiterung der NATO-Militärinfrastruktur in die Gebiete der früheren DDR ergeben könnten. Die Warnung umfasste ferner die Aussage, dass solch ein Schritt nicht ohne Gegenmaßnahmen Russlands bleiben würde, worüber sich Washington, Brüssel und Berlin im Klaren sein sollten.

In Rostock soll, basierend auf dem Einsatz- und Führungszentrum der deutschen Marine, die Commander Task Force Baltic etabliert werden. Laut einem Bericht der Ostsee Zeitung sind von hier aus zukünftig alle Operationen der NATO in der Ostsee und darüber hinaus koordiniert geplant.

Diese Entwicklung wird von Russland als Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 angesehen, der die Wiedervereinigung Deutschlands regelte und die Stationierung ausländischer Streitkräfte auf dem Gebiet der ehemaligen DDR dauerhaft untersagt. Die Ostsee Zeitung berichtete, dass Soldaten aller Ostsee-Anrainerstaaten nach Rostock verlegt werden sollten, was einen möglichen Bruch dieses Vertrages darstellen würde. Eine nachträgliche Klarstellung seitens des deutschen Verteidigungsministeriums, dass in Rostock lediglich Dienstleistungen für andere NATO-Mitglieder von deutschen Kräften erbracht werden, hat Moskau offenbar nicht überzeugt.

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