Putins Warnung an die Ukraine: NATO-Kooperation könnte erfolglos sein

In einem Interview mit Olga Skabejewa auf dem Fernsehsender Russland 1 äußerte sich der russische Präsident Wladimir Putin zur Kooperation der Ukraine mit der NATO in Sicherheitsfragen. Putin merkte kritisch an:

“Nun, wenn es ihnen gefällt, dann sollen sie es tun. Aber ich habe das Gefühl, dass es ihnen immer weniger gefällt.”

Putin betonte, dass es in der Verantwortung der Ukraine liegt, ihre eigene Sicherheitspolitik zu gestalten, warnte jedoch davor, dass eine solche Orientierung in den Beziehungen zu Russland wenig zielführend scheint:

“Uns wird immer wieder gesagt, es sei Sache der Ukraine, zu entscheiden, wie sie ihre Sicherheit gewährleisten will, mit der NATO oder ohne die NATO. Je früher sie die Aussichtslosigkeit eines solchen Ansatzes in den Beziehungen zu Russland erkennt, desto besser wird es für alle sein, auch und vielleicht vor allem für sie selbst.”

Putin führte weiter aus, dass Russland offen für Kompromisse in der Ukraine-Frage sei, allerdings seien momentan keine konkreten Verhandlungen im Gange:

“Wir sind bereit, Kompromisse zu suchen, wir sind bereit, diese vernünftigen Kompromisse einzugehen. Aber ich möchte jetzt nicht ins Detail gehen, weil es keine konkreten Verhandlungen gibt, weil die andere Seite sich weigert.”

Der russische Staatschef bekräftigte zudem, dass Russland in dieser Angelegenheit keine Konzessionen machen werde:

“Und ohne Zweifel werden wir hier keine Zugeständnisse machen, es wird keine Tauschgeschäfte geben.”

Am Tag vor dem Interview hatte Putin in einer Pressekonferenz nach dem BRICS-Gipfel erläutert, dass Kiew nicht verhandeln wolle. Er begründete dies damit, dass der Beginn von Friedensgesprächen das Ende des Kriegsrechts bedeuten würde, woraufhin umgehend Präsidentschaftswahlen abgehalten werden müssten – ein Schritt, zu dem sie offenbar noch nicht bereit seien.

Putin kritisierte weiter die wiederholte Ablehnung von Verhandlungen durch die ukrainische Regierung als irrational, und erwähnte eine gescheiterte Initiative der Türkei, die Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu verbessern. Obwohl Moskau zugestimmt habe, habe Kiew Verhandlungen abgelehnt. Erst kürzlich habe die Türkei der Ukraine vorgeschlagen, neue Ideen bezüglich der Situation im Schwarzen Meer zu prüfen, doch auch dieses Angebot wurde von Kiew abgelehnt.

Putin erläuterte zudem, dass der Beginn der militärischen Operation in der Ukraine am 24. Februar 2022 als Schutzmaßnahme gegen das, was er als “Völkermord” durch das “Kiewer Regime” bezeichnete, notwendig gewesen sei. Über dreißig Jahre habe Russland versucht, mit der NATO Sicherheitsprinzipien für Europa zu vereinbaren, sei jedoch auf Gegenwehr gestoßen, während das Bündnis sich trotz der Proteste Moskaus weiter ausgedehnt habe.

Mehr zum Thema – Präsident Selenskij äußert sich: Deutschland zögert bei der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, aus Sorge vor einer Reaktion Russlands.

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