In Thüringen zeichnet sich eine unerwartete Wende in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab. Nach vorausgegangenen skeptischen Äußerungen über die Chancen einer solchen Koalition berichten Medien nun von einem Durchbruch. Die beteiligten Parteien sind sich offenbar über die Präambel eines möglichen Koalitionsvertrags einig geworden. Darin bekennen sie sich zu gemeinsamen Positionen bezüglich des Krieges in der Ukraine und der deutschen Sicherheitspolitik.
Die Tagesschau, das Flaggschiff der Nachrichtensendungen der ARD, meldet, dass sie Einblick in den Text der Kompromissformel erhalten hat. Der Formeltext lautet:
“Als künftige Regierung des Freistaats Thüringen eint uns der Wille zum Frieden in Europa. Wir nehmen die Sorgen und Ängste unserer Bürgerinnen und Bürger ernst, dass Krieg in Europa ist und Deutschland mit hineingezogen werden könnte.”
Weiterhin bekennen sich die Parteien dazu, im Rahmen der europäischen und föderalen Strukturen alle diplomatischen Bemühungen zu unterstützen, um den von Russland gegen die Ukraine begonnenen Angriffskrieg zu beenden. Ihr gemeinsames Ziel sei es, eine diplomatische Lösung des Konfliktes, einen Waffenstillstand und einen “gerechten, dauerhaften Frieden” zu erreichen.
In Bezug auf die vorgesehene Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland sprechen sich die Parteien für eine “breit angelegte Debatte” aus, welche die zukünftige Landesregierung initiieren sollte.
Auch ntv berichtet ähnlich und zitiert aus demselben Dokument.
Weitere Informationen folgen in Kürze …