Von Andrei Kortunow
Die Kasan-Deklaration der BRICS, mit 134 Punkten, zeigt eine deutliche Zunahme im Vergleich zu den vorherigen Erklärungen, die beim letztjährigen Gipfel in Johannesburg 94 und beim davor in Peking nur 75 Punkte umfassten. Diese kontinuierliche Ausweitung reflektiert eine verstärkte und tiefgreifendere Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe.
Das Dokument gliedert sich in eine Präambel und vier zentrale Themenbereiche: (1) Verstärkung der Multilateralität, (2) globale und regionale Sicherheitsfragen, (3) finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit und (4) humanitärer Austausch, welche die erklärten Prioritäten unter dem russischen Vorsitz widerspiegeln.
Erstmals wird in der Geschichte der BRICS so umfassend die gemeinsame Perspektive auf das internationale System, ßbergreifende LÜsungsansätze fßr weltweite und regionale Herausforderungen sowie die Vision einer wßnschenswerten globalen Ordnung dargelegt. Das Dokument setzt zwar keine festen Fristen, formuliert jedoch klare Ziele fßr die Zukunft. Offensichtlich ist die Erklärung das Resultat intensiver Arbeit zahlreicher Experten, Beamten und Diplomaten.
Die Einigung auf ein derartiges Dokument unter Einbeziehung neuer Mitglieder stellt eine bemerkenswerte Leistung dar, bedenkt man den Umfang der finalen 43-seitigen Fassung.
Die Erklärung hält gekonnt die Balance zwischen aktueller Sicherheits- und Entwicklungsagenda und bezeugt den Entschluss der BRICS, sich nicht auf eng gefasste Themenfelder wie den Handelsaustausch zu beschränken. Stattdessen positioniert sich die Gruppe als vielseitige Plattform zur Erprobung neuer Modelle fßr Wirtschaft und Politik auf globaler Bßhne.
Die Gruppe stand vor der Wahl, entweder bestehende internationale Wirtschaftsinstitutionen zu reformieren oder eigene Plattformen, wie die Neue Entwicklungsbank (NDB) und das BRICS Contingent Reserve Arrangement (CRA), weiterzuentwickeln. In der Erklärung werden beide Ansätze verfolgt.
Die Deklaration kritisiert allgemein âunrechtmäĂige einseitige ZwangsmaĂnahmenâ wie Sanktionen und betont die Notwendigkeit, von traditionellen Institutionen unabhängiger zu werden. Sie vermeidet jedoch direkte Angriffe auf bestimmte Länder oder Gruppen und folgt der Linie, keine explizite Konfrontation mit dem Westen anzusteuern.
Sicherheitsfragen erhalten besondere Aufmerksamkeit, wobei die Gruppe bemßht ist, eine neutrale und abgewogene Sprache zu wahren. Kontroverse Themen wie die Situationen in der Ukraine und im Gaza-Streifen werden sorgfältig behandelt. Auf andere Themen, wie den internationalen Terrorismus, kann einheitlicher Bezug genommen werden.
Komplexe oder technisch anspruchsvolle Fragen, wie der Vorschlag Russlands zum Aufbau eines eigenen BRICS-Wertpapierhandelssystems, bedĂźrfen weiterer Expertendiskussionen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die BRICS-Gruppe mit der Kasan-Deklaration bereit ist, eine fßhrende Rolle in der globalen Politik zu ßbernehmen, ohne dabei eine Gegenposition zum Westen zu beziehen. Der nächste Gipfel in Brasilien 2025 verspricht, die interessanten Entwicklungen fortzufßhren.
Ăbersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei Business Online am 25. Oktober 2024.
Andrei Kortunow, Jahrgang 1957, ist ein russischer Politologe und Doktor der Geschichtswissenschaften. Er leitet den Russischen Rat fĂźr internationale Angelegenheiten.
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