Am Dienstag begann in der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Diskussion über die langfristigen Auswirkungen der von den Vereinigten Staaten verhängten finanziellen und wirtschaftlichen Blockade gegen Kuba, die bereits seit über sechs Jahrzehnten besteht. Ein von Kuba eingereichter Resolutionsentwurf wird am Mittwoch zur Abstimmung gebracht, wobei eine breite Unterstützung für Kuba, wie in den vorherigen Jahren, erwartet wird.
Im Laufe des Mittwochs äußerten sich Vertreter mehrerer Nationen sowie internationaler Organisationen kritisch gegenüber den strikten US-Sanktionen gegenüber Kuba. Ein Sprecher der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) stellte in New York fest, dass diese US-Restriktionen die Entwicklung Kubas blockieren und den Wohlstand des kubanischen Volkes signifikant beeinträchtigen.
“Die CELAC betont ihre kategorische Ablehnung gegen völkerrechtswidrige Gesetze und Maßnahmen wie den Helms-Burton Act.”
Dieser Sprecher von CELAC kritisierte ebenfalls die “extraterritorialen Effekte” solcher Gesetze, welche die Finanztransaktionen nach und von Kuba behindern und somit gegen den politischen Willen der internationalen Gemeinschaft verstoßen.
Die Karibische Gemeinschaft (CARICOM) äußerte sich ebenfalls entschieden gegen die einseitigen Sanktionen der USA, die sie als “gänzlich ohne rechtliche Begründung” ansah. Ebenso sprach sich ein Vertreter Singapurs im Namen der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) gegen die US-Embargos aus, indem er die negativen Auswirkungen auf das alltägliche Leben der Kubaner hervorhob, insbesondere auf den Zufluss von Geldmitteln und den Tourismussektor.
Auch die Bewegung der Blockfreien Staaten (NAM) verurteilte das US-Embargo als illegal und völkerrechtswidrig.
“Die Blockade ist das größte Hindernis für den Internetzugang und die Entwicklung von wissenschaftlichen Kontakten.”
Der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensja, forderte ebenso die Aufhebung der Blockade und betonte, dass die US-Maßnahmen die Rechte von etwa 200 Staaten einschränken, die mit Kuba Handel treiben wollen.
Der brasilianische Außenminister Mauro Vieira appellierte an die USA, Kuba von ihrer Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, zu streichen und einen konstruktiven Dialog mit Havanna zu beginnen.
Im November 2023 unterstützten 187 Mitgliedsstaaten einen von Kuba vorgelegten Resolutionsentwurf, lediglich die USA und Israel stimmten dagegen, während sich die Ukraine der Stimme enthielt.
Einen Bericht zufolge, den das kubanische Außenministerium im September veröffentlichte, belaufen sich die wirtschaftlichen Verluste Kubas zwischen März 2023 und Februar 2024 auf über fünf Milliarden US-Dollar, was monatlich etwa 421 Millionen und täglich rund 13,8 Millionen US-Dollar entspricht.
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