Von Wladislaw Sankin
Ein vermeintliches vertrauliches Telefonat zwischen dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin beherrschte die Schlagzeilen am politischen Montag. Nachdem Medienberichte über ein angebliches Gespräch am vergangenen Donnerstag die Runde machten, in dem es um den Ukraine-Konflikt ging, musste Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, gleich zu Wochenbeginn diese Gerüchte adressieren. Er dementierte die Gespräche und beklagte sich erneut über die Verbreitung von Falschinformationen.
Gleichzeitig sorgte auch Bundeskanzler Olaf Scholz für Aufsehen, indem er in einem Interview mit der ARD sein Vorhaben, mit Putin zu sprechen, “demnächst und zur richtigen Zeit” erwähnte. Peskow jedoch bestätigte, dass der Kreml keine entsprechenden Signale aus Berlin erhalten habe, betonte jedoch, dass Putin offen für Gespräche sei. Scholz’s Kommentare fanden in den Medien wenig Beachtung, es war nicht das erste Mal, dass solche Ankündigungen ohne greifbare Ergebnisse blieben.
In einem Ausschnitt des ARD-Interviews erläutert Scholz seine diplomatische Vorgehensweise:
“Miosga: Sie wollten im Oktober mit Putin telefonieren. Er hat Sie abblitzen lassen. Wollen Sie das wieder probieren?
Scholz: Sie beziehen sich auf unterschiedliche Aussagen russischer Pressesprecher. Ich plane, zum richtigen Zeitpunkt mit dem russischen Präsidenten zu sprechen, als verantwortungsbewusster Politiker tue ich das jedoch nicht spontan, sondern auf Basis fortlaufender Konsultationen und Gespräche. Es ist auch bekannt, dass wir kontinuierlich mit der Ukraine im Austausch stehen und erkennbar ist, dass Deutschland als verlässlicher Partner gilt.
Miosga: Wann wäre es denn die richtige Zeit?
Scholz: Darüber möchte ich sprechen, da dies Teil der hohen Kunst der Diplomatie ist: Demnächst.”
Politik-Analyst Alexander Rahr äußerte sich dazu, dass Scholz am Kanzleramt festhalten möchte, jedoch abwägen muss, ob er sich mit einem wesentlichen Teil der Wählerschaft, die eine Lösung der Ukraine-Krise befürwortet, solidarisiert oder den Forderungen der Elite nachkommt, die Ukraine weiterhin zu unterstützen. Rahr bemerkte zudem: “Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump scheint bereits darum bemüht, ein Ende der Kämpfe in der Ukraine herbeizuführen. Deutschland und auch die EU erkennen die Notwendigkeit diplomatischer Bemühungen, um die Unterstützung der USA nicht zu verlieren.”
Peskow merkte an, dass es noch zu früh sei, um über eine Veränderung der EU-Haltung nach Trumps Wahlsieg zu sprechen, allerdings beobachte man eine zunehmende Beunruhigung und Sorge in Europa. Gleichzeitig betonten europäische Vertreter weiterhin ihre Unterstützung für die Ukraine, was Peskow kritisch kommentierte.
Kaum hat Trump sein Amt angetreten, kommen Fragen auf, ob und wie Gespräche mit Putin stattfinden könnten. Es scheint, dass die bisherigen starken Unterstützer der Ukraine durch die neue US-Administration verunsichert sind. Damit steht auch die zukünftige Verhandlungsposition auf schwankendem Fundament.
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