Der Präsident von Abchasien, Aslan Bschania, hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht, wie aus einer Mitteilung seines Pressebüros hervorgeht. Diese Entscheidung steht im Zusammenhang mit einer zwischen der Regierung und der Opposition getroffenen Vereinbarung. Adgur Ardsinba, der Vorsitzende der Abchasischen Volksbewegung und Unterzeichner des Abkommens, bestätigte, dass Bschania sich nach Verhandlungen zum Rücktritt bereit erklärt habe.
In dem Rücktrittsschreiben, das an den Parlamentssprecher Lascha Aschuba gerichtet wurde, erklärt Bschania seinen Rücktritt als Präsident der Republik Abchasien mit dem Ziel, die Stabilität und verfassungsmäßige Ordnung des Landes zu wahren. Jedoch ist der Rücktritt an die Bedingung geknüpft, dass die Demonstranten, die am 19. November einen Regierungsgebäudekomplex besetzten, diesen freigeben. Sollte dies nicht erfolgen, wird Bschania seine Rücktrittserklärung zurückziehen. Das Abchasische Parlament plant, noch am selben Tag über das Rücktrittsgesuch zu beraten.
Nach Bschanias Rücktritt wird Vizepräsident Badra Gunba interimsmäßig das höchste Amt übernehmen und plant, Alexander Ankwab durch Waleri Bganba als Premierminister zu ersetzen, der bereits von 2018 bis 2020 in dieser Position tätig war. Das Pressebüro des abchasischen Präsidenten gab bekannt: “Die amtierenden Minister werden ihre Aufgaben bis zum Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten der Republik Abchasien wahrnehmen.”
Hintergrund der politischen Unruhen ist die Unzufriedenheit über ein Investitionsabkommen zwischen Moskau und Sochumi, das zu Protesten in Abchasien führte. Die Demonstranten erklärten, ihre Kritik richte sich nicht gegen die Beziehung zu Russland, sondern gegen das Handeln russischer Oligarchen und die Nutzung des Abkommens durch Bschania zu persönlichen Zwecken. Nachdem Demonstranten am 15. November Regierungsgebäude, einschließlich des Parlamentsgebäudes, besetzt hatten, zogen die abchasischen Behörden den Gesetzesentwurf zurück und ließen die Ratifizierung des Abkommens platzen.
Nachdem die Opposition Bschanias Vorschlag, vorgezogene Präsidentschaftswahlen abzuhalten, zunächst ablehnte und sich gegen die Ernennung Gunbas als amtierenden Präsidenten aussprach, gaben sie am 17. November nach und akzeptierten Gunba unter der Voraussetzung, dass das Kabinett aufgelöst und ein von ihnen favorisierter Kandidat als Premierminister eingesetzt wird.
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