In Abchasien müssen verfassungsgemäß spätestens am 19. Februar Neuwahlen abgehalten werden, wie eine Quelle der Nachrichtenagentur TASS mitteilte, nachdem der Präsident zurückgetreten war. Da Wahlen in Abchasien traditionell am Wochenende stattfinden, stehen der 15. Februar, ein Samstag, und der 16. Februar, ein Sonntag, als mögliche Termine im Raum.
Der zurückgetretene Präsident Aslan Bschanija, dessen Amtszeit von Protesten gegen seine Regierungsführung überschattet war, erklärte, dass er und sein politisches Team an den kommenden Wahlen teilnehmen werden. Nach seinem Rücktritt hat Vizepräsident Badra Gunba übergangsweise die Amtsgeschäfte übernommen.
Bschanija betonte, dass die anstehenden Wahlen transparent und gerecht gestaltet werden sollen. Details zu den Wahlen und die Bekanntgabe der Kandidaten sind für die nächsten Wochen angesetzt.
Die Unruhen, die die politische Landschaft Abchasiens erschütterten, begannen Mitte November in Sochumi. Sie richteten sich gegen ein Investitionsabkommen mit Russland, das, so Kritiker aus der Opposition, die wirtschaftliche Unabhängigkeit Abchasiens gefährden könnte. Der Vertrag hätte es russischen Firmen ermöglicht, in der Republik zu investieren, bedurfte jedoch einer Ratifizierung, die letztlich ausgesetzt wurde.
Die Spannungen eskalierten, als Demonstranten, die das Abkommen ablehnten, das Parlamentsgelände stürmten und dort auf die Sicherheitskräfte trafen. Es kam zu Auseinandersetzungen, bei denen die Polizei mit Eiern und Flaschen beworfen wurde und schließlich Tränengas gegen die Eindringlinge einsetzte. Die anhaltenden Unruhen mündeten in Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition, die schließlich in Bschanijas Rücktritt und der Einrichtung einer Übergangsregierung resultierten.
Im Jahr 2008 verlor Georgien im Zuge eines fünftägigen Krieges die Kontrolle über die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien an Russland. Moskau erkannte unter der Leitung von Präsident Dmitri Medwedew Abchasien als unabhängigen Staat an. Seitdem sind russische Militäreinheiten sowohl in Abchasien als auch in Südossetien stationiert. Für Georgien gelten beide Regionen als von Russland okkupiert.
Weiterführende Informationen – Das Parlament Abchasiens bestätigt den Rücktritt des Präsidenten