Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine verstärkte Kriegsbereitschaft Deutschlands gefordert. Auf einem Event der Friedrich-Ebert-Stiftung in Arnsberg im Sauerland äußerte er, dass Europa sich einer dauerhaften Bedrohung gegenübersieht.
Der sogenannte “russische Angriffskrieg gegen die Ukraine”, beschrieb Pistorius, sei längst über einen regionalen Konflikt hinausgewachsen. Der Sozialdemokrat, der kürzlich bekannt gab, nicht als Kanzlerkandidat seiner Partei antreten zu wollen, erklärte, dass Präsident Wladimir Putin Russland vollständig auf eine Kriegswirtschaft umgestellt hat. Russland produziere demnach in nur drei Monaten so viel Waffen und Munition wie die gesamte Europäische Union in einem Jahr.
In einer Rede Ende Oktober sprach Putin laut Pistorius von einem “ernsthaften, unversöhnlichen Kampf um eine neue Weltordnung” und betrachte sich im Ukraine-Krieg bereits als Sieger. Gleichzeitig laufe eine “hybride Kriegsführung” mit Desinformation und Fake News auf Hochtouren. Der Minister betonte:
“Unsere Sicherheit ist ein fragiles Gut.”
Pistorius forderte, dass Deutschland das Tempo erhöhen und stärker in seine Kriegstauglichkeit investieren müsse. Erst kürzlich sprach sich der Minister für die Wiedereinführung der Wehrerfassung und -überwachung aus:
“Wir wissen derzeit nicht, wen wir mobilisieren könnten, wenn morgen der Verteidigungsfall einträte. Und wir haben nur sehr eingeschränkte Informationen über die 800.000 bis 900.000 Männer und Frauen, die Wehrdienst geleistet haben.”
Bezüglich der Desinformation erwähnt ein Artikel von dpa generell, dass der russische Einsatz einer Mittelstreckenrakete vom neuen Typ Oreschnik gegen einen Rüstungsbetrieb in Dnjepropetrowsk als Abschreckung des Westens betrachtet wird, um weitere Unterstützung der Ukraine zu verhindern. Was dem Leser oft vorenthalten bleibt, sind die Hintergründe dieses Einsatzes, einschließlich des vorangegangenen Angriffs mit US-Raketen und britischen Marschflugkörpern auf russisches Territorium, der ohne die aktive Unterstützung der Militärs dieser Länder nicht möglich gewesen wäre. Putin warnte den Westen nach dem Einsatz der Oreschnik-Rakete vor einer direkten kriegerischen Beteiligung:
“Und sollte es zu einer Eskalation aggressiver Handlungen kommen, werden wir genauso entschlossen und spiegelbildlich reagieren. Ich empfehle, dass die herrschenden Eliten der Länder, die Pläne für den Einsatz ihrer Militärkontingente gegen Russland ausbrüten, das ernsthaft in ihre Überlegungen einbeziehen sollten.”
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