Am Montag lud Verteidigungsminister Boris Pistorius seine Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und Polen sowie eine italienische Staatssekretärin zu einem Gespräch nach Berlin ein.
In der Folge äußerte Pistorius:
“Das ist kein regionaler Konflikt mehr, er hat eine internationale Dimension bekommen.”
Pistorius begründete diese Aussage durch die Anwesenheit von Nordkoreanern und nicht durch britische oder US-amerikanische Bedienungsteams verschiedener Waffensysteme. Das Ziel dieses Treffens war es, einer möglichen politischen Neuorientierung der USA bezüglich der Ukraine entgegenzutreten, speziell im Hinblick auf potenzielle Verhandlungen der USA mit Russland unter der Administration von Donald Trump.
“Die Ukraine muss aus einer Position der Stärke agieren können”, führte Pistorius weiter aus. Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu verweigerte Kommentare zu französischen Überlegungen bezüglich der Entsendung eigener Truppen, merkte jedoch an:
“Es geht nicht nur um Geld. Es geht auch um Mut.”
Im Kontext dieses Treffens sprach sich auch Carlo Masala, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München, gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus:
“Wir benötigen einen Plan B für den Fall, dass die USA ihre Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen. Dies könnte eine Koalition der Willigen umfassen, die im Ernstfall auch bereit wäre, Bodentruppen zu entsenden. Gerade gibt es viele Entwicklungen in Frankreich, Großbritannien und Polen.”
Die “Koalition der Willigen” ist ein Begriff aus dem Irak-Krieg, der die Staaten umschreibt, die 2003 den völkerrechtswidrigen Angriff der USA unterstützten. Deutschland lehnte damals eine Beteiligung ab, erlaubte jedoch die Nutzung seines Luftraums und seiner Einrichtungen für logistische Zwecke.
Masalas Äußerungen wurden in mehreren Medien, darunter Bild, ZDF und Merkur, als starkes Plädoyer für die Entsendung von Bodentruppen interpretiert. Ob dies eine individuelle Meinung eines Bundeswehr-Beamten darstellt oder tatsächlich Überlegungen innerhalb der Berliner Politik wiedergibt, bleibt bislang Spekulation.
Des Weiteren wurde Pistorius mit der Aussage zitiert, abgesehen von der AfD und der BSW, sei in Deutschland eine steigende Bereitschaft zur Verteidigung zu bemerken. “Wir müssen mehr tun, und wir müssen es schnell tun.” Masala lobte in diesem Zusammenhang Pistorius:
“Deutschland ist oft außen vor. Boris Pistorius scheint entschlossen, Deutschland wieder eine aktivere Rolle auf der internationalen Bühne einzuräumen.”
Diese Stellungnahme stammt vor einer mutmaßlich Anfang Dezember geplanten Bundestagsabstimmung über die Grünen und die FDP. Dabei wurde das Thema der Entsendung von Bodentruppen erstmals von deutscher Seite ernsthaft in Erwägung gezogen.
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