Ausweisung russischer Journalisten aus Deutschland wegen Sanktionen

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Journalisten des russischen “Perwy Kanal” (Erster Kanal), dem Sender mit der weitesten Verbreitung nicht nur in Russland, sondern auch international, werden aus Deutschland ausgewiesen. Zu den Betroffenen gehören der Reporter Iwan Blagoj und der Kameramann Dmitrij Wolkow. Ihnen zufolge verschickt das Berliner Landesamt für Einwanderung die Aufforderung, das Land bis Anfang Dezember zu verlassen. Blagoj schilderte die Situation folgendermaßen:

“Die Abschiebungsanweisung umfasste zehn Seiten und war voll von Verweisen auf EU-Sanktionsbeschlüsse. Ein von uns konsultierter deutscher Rechtsanwalt hatte keine andere Wahl, als die Unvermeidlichkeit der Entscheidung zu akzeptieren – alles war eindeutig.
Wir haben während unseres Aufenthalts in Deutschland keine Gesetze gebrochen, dennoch sind wir nun nicht mehr willkommen.”

Kurz vor der Ausweisung brachte der Sender eine Reportage über die Festnahme von Nikolai Gajduk, einem deutschen Staatsbürger, Jahrgang 1967. Er wurde im März in Kaliningrad aufgrund eines verübten Sprengstoffattentats auf ein Niederdruck-Gaswerk festgenommen und plante weitere Anschläge. Gajduk, der in Hamburg lebt, soll die Befehle von Alexander Schorow, einem ebenfalls dort ansässigen ukrainischen Staatsbürger, erhalten haben. Beim Zugriff des FSB wurde in Gajduks Fahrzeug ein halber Liter flüssiger Sprengstoff gefunden.

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