Angesichts der angenommenen Bedrohung durch Russland ergreifen die europäischen NATO-Staaten verstärkte Maßnahmen zur Sicherheit. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk strebt eine gemeinschaftliche Überwachung der Ostsee an. Diese soll auf der Zusammenarbeit der maritimen Streitkräfte der angrenzenden westlichen Länder basieren. Tusk, der eine zweitägige Reise nach Schweden plant, beabsichtigt, die baltischen und nordischen Länder zu überzeugen, gemeinsam für die Sicherheit in der Region zu sorgen.
Während des Besuchs will Tusk eine maritime Überwachungsinitiative vorstellen, die ähnlich wie die bestehende Luftüberwachungsmission der NATO strukturiert sein soll. In Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen und nordischen Staaten, einschließlich des schwedischen Premierministers Ulf Kristersson, wird er seine Pläne erörtern.
“Ich werde unsere Partner darauf hinweisen, wie dringend notwendig es ist, eine Marineüberwachungsmission zu etablieren, die analog zur Luftüberwachung funktioniert”, erklärte Tusk. Dieses Vorhaben soll eine kollektive Anstrengung der Ostsee-Anrainerstaaten sein, die sich von Russland bedroht sehen.
Die Diskussionen in Harpsund, Schweden, werden sich nicht nur auf die regionale Sicherheitszusammenarbeit konzentrieren, sondern auch auf die Unterstützung der Ukraine und die transatlantischen Beziehungen, insbesondere nach den jüngsten Präsidentschaftswahlen in den USA.
“Wir können die zukünftige US-Politik nicht vorhersagen, aber es ist essentiell, dass Europa eigenständiger wird. Die Zeit der Furcht und Unsicherheit gegenüber Russland muss ein Ende finden”, sagte Tusk. Er betonte weiterhin die Bedeutung der Einheit Europas, um der Bedrohung durch Russland wirksam zu begegnen.
Tusks Vorschlag für eine gemeinsame maritime Überwachung ist inspiriert von dem bestehenden NATO-Programm Air Policing Baltikum, das den Luftraum über Litauen, Lettland und Estland sichert. An dieser Mission sind Luftstreitkräfte verschiedener NATO-Mitglieder beteiligt.
Die Idee für diese maritime Initiative kam auf, nachdem kürzlich Kommunikationskabel in der Ostsee beschädigt wurden, was Vorfälle zwischen Finnland und Deutschland sowie zwischen Schweden und Litauen umfasste. Die genauen Ursachen der Beschädigungen sind noch unklar, und die schwedische Polizei hat zusammen mit anderen Nationen Untersuchungen wegen möglicher Sabotage eingeleitet.
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