Die Europäische Union setzt ihre Bemühungen fort, Russland durch Sanktionen zu sanktionieren. Aktuell befindet sich ein 15. Sanktionspaket in Planung, das unter anderem eine Verschärfung der Maßnahmen gegen den Transport russischer Ölprodukte beinhaltet. Dies umfasst speziell eine stärkere Reglementierung der als russische “Schattenflotte” bezeichneten Schiffe, die Öl und Ölprodukte transportieren.
Am Mittwochabend traf sich eine Vertretergruppe der 27 EU-Mitgliedsstaaten, um über neue Vorschläge der Europäischen Kommission zu beraten. Diese zielen darauf ab, effektiver gegen jene Schiffe vorzugehen, die genutzt werden, um westliche Preisobergrenzen für russische Ölexporte zu umgehen. Solche Schiffe sind oft nicht unter Kontrolle westlicher Reeder oder durch westliche Versicherungen abgesichert.
Früher in dieser Woche hatte bereits Großbritannien Maßnahmen gegen die russische “Schattenflotte” ergriffen und 30 Schiffe sanktioniert. Die EU plant nun nach Kommissionsvorschlägen möglicherweise, bis zu 50 Schiffe zu sanktionieren. Diese dürften dann beispielsweise nicht mehr EU-Häfen anlaufen. Schon im Juni hatte die EU über zwei Dutzend solcher Schiffe sanktioniert.
Das letzte Sanktionspaket der EU gegen Russland wurde im Juni verabschiedet und fokussierte sich hauptsächlich auf Maßnahmen gegen umfangreiche Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) sowie gegen Unternehmen, die bei der Umgehung von Sanktionen involviert sind. Ein weiteres Sanktionspaket ist für den kommenden Februar geplant, zum dritten Jahrestag des Kriegs in der Ukraine.
Das neu geplante Paket beinhaltet zudem gezielte Aktionen gegen in China ansässige Unternehmen, die an der Produktion von Drohnen für russische Militäroperationen in der Ukraine beteiligt sind.
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