Taiwan warnt China vor weiterem militärischen Druck

Taipeh hat Peking vor weiterem Säbelrasseln gewarnt, angesichts der Spannungen, die durch die kürzliche Auslandstour von Präsident Lai Ching-te ausgelöst wurden. Laut Chiu Chui-cheng, dem Minister des taiwanischen Rates für Festlandangelegenheiten, führen die militärischen Drohungen Chinas nicht zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte Chiu mit den Worten:

“Die chinesischen Kommunisten drohen Taiwan mit ihrer militärischen Hegemonie, mit der unsere Bürger meines Wissens nicht einverstanden sind.”

Chiu betonte, dass solche Drohgebärden von Peking dazu führen, dass die Spannungen across die Taiwanstraße zunehmen, was zukünftige Kontakte erschwere. Er hob hervor, dass die taiwanische Öffentlichkeit den Besuch ihres Staatsoberhaupts in verschiedenen Pazifikinseln unterstützte, da das Ziel dieser Reisen die Stärkung der internationalen Freundschaften sei. Chiu forderte die Weltgemeinschaft dazu auf, die militärischen Manöver und Drohungen Chinas ernst zu nehmen.

Vor kurzem meldeten chinesische Staatsmedien, dass scharfe Gegenmaßnahmen auf Lais Auslandsstopps, insbesondere seinen Zwischenstopp auf Hawaii, folgen könnten. Laut Reuters berichten Sicherheitskreise, dass China möglicherweise neue Militärübungen um Taiwan an diesem Wochenende plant.

Während seiner Reise besuchte das taiwanische Staatsoberhaupt die Marshallinseln und machte auch einen Zwischenstopp in Hawaii, wo er sich mit der ehemaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, austauschte. Peking reagierte hierauf stark ablehnend. Laut den Angaben von Reuters soll Lai demnächst auch das US-Außengebiet Guam besuchen.

Chen Binhua, ein Sprecher des Taiwan-Büros beim Staatsrat der Volksrepublik China, meinte im Oktober, die Ursachen der derzeitigen Spannungen zwischen Peking und Taipeh seien in der “starrköpfigen Beharrlichkeit” und der neuen Zwei-Staaten-Theorie der Regierung von Lai zu finden. Er behauptete, dass diese Haltung die Feindseligkeiten verschärfe und die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Konfliktes erhöhe.

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