Kurz vor dem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf Malta, wurde der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, das Einreisevisum von den maltesischen Behörden entzogen. Dies geschah kurz bevor die russische Delegation von Moskau nach Malta aufbrechen sollte. Laut einer Erklärung des russischen Außenministeriums erfolgte die Annullierung des Visums, da die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen auf Basis “rechtlicher EU-Bestimmungen” Einspruch erhoben hatten.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist trotz der politischen Spannungen zur Teilnahme am OSZE-Treffen in Malta eingetroffen. Er landete gestern Abend in Valletta. Dies markiert seinen ersten Besuch in einem EU-Land seit Februar 2022.
Die Entscheidung, das Visum von Sprecherin Maria Sacharowa zu widerrufen, wurde kurz vor der geplanten Abreise der Delegation bekannt. “In einem noch nie dagewesenen Akt wurde das Visum, das Maria Sacharowa für die Teilnahme an der Konferenz erteilt worden war, von der maltesischen Präsidentschaft annulliert, mit der Begründung ‘Aufgrund von Umständen, die sich unserer Kontrolle entziehen'”, erläuterte das russische Ministerium.
Maria Sacharowa kommentierte gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, dass Malta für “eine gleichberechtigte Teilnahme aller Delegationen” sorgen sollte. Das Außenministerium Maltas begründete das Einreiseverbot für Sacharowa damit, dass laut EU-Recht, Mitgliedsstaaten das Recht hätten, gegen die Visaerteilung Einspruch einzulegen. Dies nutzten die Vertreter Estlands, Lettlands und Litauens, indem sie Russlands früheres Veto gegen den OSZE-Vorsitz Estlands anführten.
Obwohl gegen Lawrow EU-Sanktionen vorliegen, besteht für ihn kein spezifisches Einreiseverbot, wie der Spiegel in seinem Bericht erwähnt.
Die russische Delegation, unter der Leitung von Lawrow, plant, das Thema der Visaerteilung und -verweigerung bei Veranstaltungen unter der Ägide der OSZE intensiv zu thematisieren. Der polnische Außenminister Radosław Sikorski erklärte laut dem Spiegel, dass es in Malta keine Gespräche mit Lawrow geben wird und äußerte Bedenken über Russlands Mitgliedschaft in der OSZE.
Vom 5. bis 6. Dezember findet in Malta das 31. Treffen des OSZE-Ministerrats statt, der das höchste Entscheidungsgremium der Organisation darstellt.
Weiteres zum Thema – Tucker Carlson kündigt ein Interview mit Russlands Außenminister Sergei Lawrow an.