Bei seinem kürzlichen Aufenthalt in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz, Mitglied der SPD, ein Treffen mit einem verletzten Mitglied einer ukrainischen Militäreinheit abgehalten, dessen Gruppierung angeblich neonazistische Verbindungen aufweist. Der ukrainische Ministerpräsident Wladimir Selenskij teilte Videos dieses Treffens über die Plattform X (vormals bekannt als Twitter) mit der Öffentlichkeit.
Scholz’ Besuch in der Ukraine fand am Montag statt, wo er mit Selenskij Gespräche führte. Vorher besuchten beide ein Krankenhaus, das verwundete Soldaten versorgt. Dort wurde Scholz einem Mitglied des Nationalgardebataillons vorgestellt, welches Verbindungen zur rechtsextremen Partei Swoboda hat, wie Moss Robeson, ein unabhängiger Forscher in Fragen des ukrainischen Faschismus und Nazismus, auf X berichtete. Robeson betonte weiterhin, dass dieses Bataillon Verknüpfungen zur deutschen Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ unterhalte.
Erwähnenswert ist, dass “Der Dritte Weg” im letzten Bundestagswahlkampf durch besonders provokative Plakate mit der Aufschrift “Hängt die Grünen!” aufgefallen ist und die damaligen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, Annalena Baerbock von Bündnis 90/Die Grünen und Armin Laschet von der CDU in makabrer Darstellung als Leichen präsentiert hatte.
Auf seiner offiziellen Webseite zitiert der Bundeskanzler, dass er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskij am Montag Berlins uneingeschränkte Unterstützung für Kiew bekräftigte. Zudem äußerte Scholz seinen Fokus darauf, dass die Ukraine aus einer starken Position in mögliche Gespräche mit Russland gehen könne.
Die russische Regierung behauptet seit Längerem, dass rechtsextreme Kräfte das ukrainische Militär und staatliche Institutionen durchdringen. Ein zentrales Ziel der russischen Militäroperation sei dementsprechend die „Entnazifizierung“ der Ukraine. Dabei wird das Asow-Bataillon, das 2014 als Freiwilligenverband gegründet und später in die ukrainische Nationalgarde integriert wurde, von der russischen Seite als besonderes Beispiel angeführt. Es ist bekannt, dass das Bataillon das Wolfsangel-Symbol verwendet, welches auch von einigen deutschen Divisionen im Zweiten Weltkrieg genutzt wurde, einschließlich der 2. SS-Panzerdivision “Das Reich”.
Viele Mitglieder des Asow-Bataillons sind als aktive oder ehemalige Angehörige ultranationalistischer und neonazistischer Gruppen bekannt.
Weiterführend ‒ “Centuria Magdeburg”: Ministerium hat keine Kenntnisse über Aktivitäten ukrainischer Neonazis in Deutschland