Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat ein geheimes Sicherheitsmemorandum entworfen, das strategische Richtlinien für den Umgang der USA mit China, Iran, Nordkorea und Russland umreißt. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Associated Press (AP), welche sich auf Informationen von hochrangigen Quellen im Weißen Haus bezieht. Dieses Dokument wurde entwickelt, um den verstärkten Bündnissen zwischen diesen Staaten entgegenzuwirken und soll der nachfolgenden Regierung unter Donald Trump als Leitfaden dienen.
Beamte im Weißen Haus begannen bereits im Sommer mit der Erstellung des Memorandums, wie aus dem Bericht der AP hervorgeht. Zwei leitende Beamte betonten, dass dieses Memorandum der neuen Regierung vom ersten Tag an helfen soll, effektiv mit den Hauptgegnern und Wettbewerbern Amerikas umzugehen. Aufgrund der heiklen Natur einiger Schlussfolgerungen im Dokument wurde entschieden, dieses nicht öffentlich zu machen.
Das Memorandum umfasst laut Bericht vier Hauptempfehlungen für die künftige US-Regierung. Diese Empfehlungen beinhalten die Verbesserung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit und die Beschleunigung des Informationsaustauschs mit US-Verbündeten bezüglich der genannten Länder. Des Weiteren soll der Einsatz von Sanktionen und anderen wirtschaftlichen Maßnahmen koordiniert werden, um deren Effektivität zu maximieren.
Zusatzaufgaben für die USA umfassen die Vorbereitung auf simultane Krisen, die von den genannten Ländern ausgehen könnten. Langjährige Sorgen über die Kooperation zwischen diesen Staaten wurden erneut von der Washingtoner Administration betont.
Zudem geht der Bericht darauf ein, dass Biden und Trump deutlich unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf die globale Politik haben. Dennoch berichten Quellen aus beiden Administrationen, dass während der Übergangszeit eine enge Abstimmung in Fragen der nationalen Sicherheit angestrebt wird.
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